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BGH vom 26. Juni 2003 (I ZR 176/01) Sendeformat

Der BGH hat sich in dem Urteil vom 26. Juni 2003 mit einer vermeintlich unzulässigen Anlehnung an eine französische Kindersendung auseinanderzusetzen. Betont wurde, dass ein Format keinen Werkcharakter aufweist. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz...

Urheberrechtsschutz und Geschmacksmuster

Urheber- und Geschmacksmusterrecht schützen beides schöpferische Leistungen. Seit dem am 1. Juli 2004 in Kraft getretenen Geschmacksmustergesetz sind die Unterschiede im Ansatz deutlicher geworden: das Urheberrecht schützt die persönliche geistige Schöpfung, das...

Schutzes eines Designs

Wir werden immer wieder von Mandanten gefragt, ob und wie ein von Ihnen gestaltetes Design, bzw. dessen Entwurf, rechtlichen Schutz genießt. Wir versuchen hier einen verständlichen Überblick auf Möglichkeiten des Designschutzes zu geben. Dieser soll und kann die...