Jüdemann Rechtsanwälte

Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom 23.10.2014-I ZB 61/13)

Apr 28, 2015 | Archiv

Der Bundesgerichtshof hat in einer gerade veröffentlichten Entscheidung wichtige Grundsätze für den Schutz von Farbmarken gebildet. Gegenstand des Verfahrens war das die gelbe Farbmarke der Firma Langenscheidt, die seit vielen Jahren für Wörterbücher verwendet wird....

Jüdemann Rechtsanwälte erfolgreich vor dem AG Charlottenburg (MIG Film-Schulenberg & Schenk)

Apr 27, 2015 | Archiv

Jüdemann Rechtsanwälte für Mandanten vor dem AG Charlottenburg erfolgreich. Das AG Charlottenburg wies mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 13. April 2015 eine Klage der Kanzlei Schulenberg & Schenk, Hamburg, für die MIG Film GmbH, Düren, zurück. Unsere Mandantin...

Dark Sanctuary unterliegt Bushido vor dem BGH (I ZR 225/12)

Apr 16, 2015 | Musikrecht

Kurze Musiksequenzen, die über ein routinemäßiges Schaffen nicht hinausgehen, genießen keinen Urheberrechtsschutz. D.h. aber nicht, dass Sampling immer zulässig ist, da die Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers verletzt sein können, wie der BGH in seinen...

Marke Slogan „sei gut zu dir“ für Körperpflegeartikel nicht eintragungsfähig (BPatG vom 18.12.2014, 24 W (pat) 57/14)

Apr 16, 2015 | Markenrecht

Auch hohe Werbeetats führen nicht zur Eintragungsfähigkeit von Slogans als Marke. Zwar reicht allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan verstanden wird, nicht aus – für sich gesehen – um die für die...

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Open Air“ und „Legacy Open Air“ (BPatG vom 3.2.2015; 27 W (pat) 67/14

Apr 14, 2015 | Markenrecht

Beschreibende Marken haben trotz Eintragung im Markenregister nur einen äußerst geringen Schutzbereich. So besteht zwischen den Marken „Open Air“ und „Legacy Open Air“ besteht keine Verwechslungsgefahr, wie aktuell vom Bundespatentgericht...

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Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom 23.10.2014-I ZB 61/13)

Jüdemann Rechtsanwälte erfolgreich vor dem AG Charlottenburg (MIG Film-Schulenberg & Schenk)

Dark Sanctuary unterliegt Bushido vor dem BGH (I ZR 225/12)

Marke Slogan „sei gut zu dir“ für Körperpflegeartikel nicht eintragungsfähig (BPatG vom 18.12.2014, 24 W (pat) 57/14)

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