030 88 70 23 80 kanzlei@ra-juedemann.de
Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert

Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert

Markenrecht Löschung – Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert Markenrecht Löschung: Einen Löschungsantrag wegen Verfalls (Nichtbenutzung) kann jedermann stellen – daher sollte der Markeninhaber tunlichst sicherstellen, Zustellungen des DPMA zu...
All Cops are Bastards

All Cops are Bastards

all cops are bastards acab Schmähkritik und „All cops are bastards“:  zum Tatbestand der Beleidigung Wo liegt die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung? Kann man einen ganzen Berufsstand verunglimpfen und sich trotzdem nicht strafbar machen? Und...
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL

Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL

Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL Das BPatG hatte aktuell über einen Widerspruch aus der Wortbildmarke Toro und der Wortmarke Toro XL gegen die Eintragung der Marke „Toro Negro“ für Dienstleistungen zur Beherbergung und...