Markenrecht – Benutzungszwang Marke – Krombacher Felsquellwasser (LG Bochum)
201801.16
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Markenrecht – Benutzungszwang Marke – Krombacher Felsquellwasser (LG Bochum)

Benutzungszwang Marke – Krombacher „Felsquellwasser“ Die Krombacher Brauerei hat erstinstanzlich ein Verfahren auf Einwilligung der Löschung der Marke „Felsquellwasser“ verloren, da nach Ansicht des Landgerichts Bochum die Marke nicht markenmäßig benutzt wurde. Die Krombacher Brauerei hatte zwar den Slogan „mit Felsquellwasser gebraut“ regelmäßig verwendet und dem Zeichen sogar ein ® beigefügt, allerdings war diese Nutzung nicht…

Markenrecht – Substantial Media nicht unterscheidungskräftig (BPatG 29 W (pat) 22/15)
201801.10
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Markenrecht – Substantial Media nicht unterscheidungskräftig (BPatG 29 W (pat) 22/15)

Markenanmeldung Substantial Media BPatG 29 W  (pat) 22/15, Beschluss vom  23.11.2017 Anwalt Markenanmeldung: Mit Beschluss vom 14. April 2015 hatte die Markenstelle für Klasse 16 die Anmeldung der Marke „Substantial Media“  mit Ausnahme einiger Waren in der Klasse 16, wegen fehlender Unterscheidungskraft und  Bestehen eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass sich das Zeichen aus zwei englischen Begriffen zusammensetze,…

Medienrecht – Facebook – Klage – Zuständigkeit bei Verbrauchern
201711.14
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Medienrecht – Facebook – Klage – Zuständigkeit bei Verbrauchern

Presse und Information Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-498/16 Maximilian Schrems / Facebook Ireland Limited, Pressemitteilung vom 14.11.2017 Nach Ansicht von Generalanwalts an EuGH Bobek kann ein Verbraucher Facebook Irland in seinem Heimatland verklagen. Soweit Ansprüche Dritter abgetreten wurden, kann sich der Zessionar nicht auf seine Verbrauchereigenschaft berufen, da dies zu unkontrollierten Sammelklagen führen…

Markenrecht – Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile
201711.14
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Markenrecht – Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile

Der italienische Automobilhersteller Abarth ist aus seiner Wortmarke „Abarth“ erfolgreich gegen die Wortbildmarke „Barth Autombile“ vorgegangen.  Trotz nur durchschnittlicher Kennzeichnungskraft bestehe bestehe bei der Wortmarke Verwechslungsgefahr. Die Streitmarken seien hochgradig ähnlich. Der Verkehr orientiere sich bei Wortbildmarken regelmäßig an den Wortbestandteilen, da diese die einfachste Möglichkeit der Benennung darstelle. Bei einem klanglichen Zeichenvergleich schenke der…

Medienrecht – Revenge Porn – RachePornos im Internet
201711.06
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Medienrecht – Revenge Porn – RachePornos im Internet

RachePorno: Online Pranger – Nacktfotos im Internet und Rachepornos (REVENGE-PORN) –  RachePorno: Die Verbreitung und/oder die öffentliche zur Schaustellung intimer Fotos, Nacktfotos und -videos ohne Einwilligung der Betroffenen (Revenge Porn, Rachefotos und Rachevideos) im Internet und Social Media (z.B. Facebook) oder WhatsApp stellt eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung da. Dies gilt auch dann, wenn man mit der…

Markenrecht Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert
201709.12
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Markenrecht Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert

Markenrecht Löschung – Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert Markenrecht Löschung: Einen Löschungsantrag wegen Verfalls (Nichtbenutzung) kann jedermann stellen – daher sollte der Markeninhaber tunlichst sicherstellen, Zustellungen des DPMA zu erhalten. Reagiert der Markeninhaber nicht innerhalb der Zweimonatsfrist, erfolgt die Löschung ohne Sachprüfung. Die Überprüfung ist Sache der ordentlichen Gerichte. Das DPMA prüft nur…

Strafrecht – Medienrecht – All Cops are Bastards
201709.12
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Strafrecht – Medienrecht – All Cops are Bastards

all cops are bastards acab Schmähkritik und „All cops are bastards“:  zum Tatbestand der Beleidigung Wo liegt die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung? Kann man einen ganzen Berufsstand verunglimpfen und sich trotzdem nicht strafbar machen? Und darf man in bestimmten Situationen härter reagieren als in anderen? Diese und weitere Fragen stellt sich vermutlich jeder, der…

Versteckte Kamera – Eingriff in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht (LG Hamburg)
201709.07
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Versteckte Kamera – Eingriff in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht (LG Hamburg)

Versteckte Kamera – Aufnahmen sind meist unzulässig Versteckte Kamera: In den meisten Fällen sind heimlich gemachte Aufnahmen unzulässig. In den meisten Fällen stellen die Anfertigung und die Verbreitung mit versteckter Kamera gemachter Aufnahmen einen Eingriff in die Rechte des Betroffenen dar, entweder in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und/oder in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht. Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht schützt den/die Betroffene…

Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL
201709.06
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Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL

Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL Das BPatG hatte aktuell über einen Widerspruch aus der Wortbildmarke Toro und der Wortmarke Toro XL gegen die Eintragung der Marke „Toro Negro“ für Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen (Klassen 42) zu entscheiden. Beide Widerspruchszeichen genießen Schutz für die Klasse 42, so dass…

Recht am eigenen Bild – Strafrecht – Fotojournalist und Ebola Patient (OLG Köln)
201707.14
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Recht am eigenen Bild – Strafrecht – Fotojournalist und Ebola Patient (OLG Köln)

Recht am eigenen Bild. Strafbarkeit eines Fotojournalisten wegen der Veröffentlichung eines Bildes – vermeintlicher Ebola-Patient Fotojournalisten sollten darauf achten, dass Aufnahmen, die an eine Redaktion weiter gegeben werden, zu verpixelt sein könnten, da sonst nicht nur zivilrechtliche Folgen zu erwarten sind sondern auch strafrechtliche Konsequenzen. Soweit man die Fotos unverpixelt an die Redaktion weiter gibt,…