File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück
201611.22
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File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück

Das Amtsgericht Charlottenburg hatte mit Urteil vom 26. Mai 2016 eine Klage der DigiRights gegen meine Mandantin abgewiesen und dies damit begründet, dass kein eigenständiges Nutzungsrecht an die Klägerin übertragen worden sei – es gäbe kein eigenständiges Recht „mit Bezug auf File-Sharing in Peer 2 Peer Netzwerken. Wir hatten berichtet. Die Gegenseite hat mit Datum…

Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)
201611.14
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Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)

Rechtsanwalt Jüdemann vor dem Landgericht Berlin erfolgreich. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Berufung der G & G Media Foto-Film GmbH zurück gewiesen und ein Urteil des AG Charlottenburg bestätigt. Nach Ansicht des Landgerichts genügen bereits durchgreifende Zweifel an der Täterschaft (bei gleichzeitig gewichtigen Hinweisen auf die Tä­terschaft eines Dritten),da die Klägerin für…

Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)
201611.11
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Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)

Der Verleih von E-Books ist ohne Einwilligung der Verlage nicht möglich. In den Niederlanden ist dies ähnlich. Der EuGH hat aktuell entschieden, dass das Verleihen elektronischer Bücher unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden kann. Dies soll in Fällen der „one-copy-one-user“ Lizenz möglich sein. Dies heisst, dass von einem vorhandenen Exemplar immer nur eine…

Urheberrecht – Filesharing – LG Braunschweig: Vortrag zu Nutzungsmöglichkeiten reicht  (9 S 60/16 (3))
201611.10
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Urheberrecht – Filesharing – LG Braunschweig: Vortrag zu Nutzungsmöglichkeiten reicht (9 S 60/16 (3))

Rechtsanwalt Jüdemann erneut erfolgreich in einem File-Sharing Verfahren: Nach Ansicht des Landgerichts Braunschweig gehe es bei der sekundären Darlegungslast  entgegen der zum Teil verwendeten Terminologie nicht um die Widerlegung oder Erschütterung der tatsächlichen Vermutung, sondern um die Frage, ob die Voraussetzungen, unter denen die tatsächliche Vermutung eingreift, vorliegen oder dies nicht der Fall ist. Im Rahmen…

Markenrecht – IceCube für Gefriergeräte nicht eintragungsfähig – (BPatG 24 W (pat) 586/16)
201611.09
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Markenrecht – IceCube für Gefriergeräte nicht eintragungsfähig – (BPatG 24 W (pat) 586/16)

Dass „IceCube“ für „normale“ Kühl- und Gefriergeräte keine Unterscheidungskraft hat, liegt eigentlich auf der Hand.  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schließt Zeichen von der Eintragung aus, denen für die in der Anmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Dies gilt u.a. bei beschreibenden Elementen, bei denen die angesprochen Verkehrskreise das Zeichen nicht…

Wettbewerbsrecht Berlin – EuGH kippt Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel
201610.19
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Wettbewerbsrecht Berlin – EuGH kippt Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel

In anderen Ländern der Union sind Arzneimittel meist wesentlich günstiger als bei uns. Der Grund dafür ist u.a. die Preisbindung, die den Wettbewerb der Apotheken unter einander verhindert. In dem vorliegenden Fall hatte die Deutsche Parkinson Vereinigung mit einem Anbieter aus Holland ein Bonussystem vereinbart, das zu einer Unterschreitung der deutschen Apothekenpreise führte. Der EuGH…

Presserecht – Medienrecht – Einstweilige Verfügung gegen den NDR wegen Aufnahmen in Panorama
201610.19
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Presserecht – Medienrecht – Einstweilige Verfügung gegen den NDR wegen Aufnahmen in Panorama

Medienrecht: Laut einer Mitteilung des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV) hat das Landgericht Hamburg am 11. Oktober 2016 durch eine einstweilige Verfügung gegen den NDR entschieden, dass der Sender die unrechtmäßig auf dem Betrieb des Präsidenten des WLV gemachten Bilder und Videos nicht weiter verbreiten darf. Hintergrund waren Videoaufnahmen in einem Beitrag in der Sendung „Panorama“ vom…

Musikrecht – Kostenloser Workshop für Musiker am 10.11.2016 auf dem Gelände des Holzmarkts in Berlin
201610.18
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Musikrecht – Kostenloser Workshop für Musiker am 10.11.2016 auf dem Gelände des Holzmarkts in Berlin

Ich werde am 10. November 2016 um 18:30 Uhr einen kostenlosen Workshop für Musiker und Produzenten zum Musikrecht geben. Der Workshop richtet sich an alle, die besser verstehen wollen, welche Rechte sie als als Musiker haben. Weitere Workshops werden folgen. Die Veranstaltung wird circa 2 Stunden dauern. Ich stehe danach den Teilnehmern für Fragen zum…

Kunstrecht – BGH  – Verurteilung eines Düsseldorfer Kunsthändlers weitgehend bestätigt
201609.27
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Kunstrecht – BGH – Verurteilung eines Düsseldorfer Kunsthändlers weitgehend bestätigt

Kunstrecht:  nicht selten werden Künstler und/oder Sammler von Kunsthändlern und Galeristen geschädigt. Spektakulär der Fall des Düsseldorfer Kunsthändlers A, der die ALDI Erben in Höhe von 20,9 Millionen geschädigt haben soll. Der BGH hat ein Urteil des Landgerichts Essen, dass A. zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt hat, im Wesentlichen bestätigt. :Beschluss vom 28….

Urheberrecht Berlin – Filmrecht – Keine PKH für Unterlassungsanspruch gegen Spielfilm über Gladbecker Geiseldrama
201607.28
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Urheberrecht Berlin – Filmrecht – Keine PKH für Unterlassungsanspruch gegen Spielfilm über Gladbecker Geiseldrama

Persönlichkeitsrecht vs. Kunst – R. einer der Geiselnehmer von Gladbeck unterliegt vor dem Oberlandesgericht Köln Wer erinnert sich nicht an die brutale Geiselnahme in Gladbeck, die mit dem Tod der Geisel Silke Bischoff endete? Die Bilder der Geisel, die von einem der Täter mit der Waffe bedroht wurde, gingen um die Welt. Nun versuchte R.. einer…