Patentrecht
(Patentrecht) Was ist dem Patentschutz nicht zugänglich ?
Als Erfindungen im Sinne des PatG werden grds. nicht angesehen (§ 1 Abs.3 PatG)
* Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden Diesen Beitrag weiterlesen »
(Patentrecht) Was schützen Patente ?
Für was werden Patente erteilt ?
Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs,1 PatG; Art 52 Abs.1 EPÜ) Diesen Beitrag weiterlesen »
Apple erhält US-Patent auf IPhone Multitouch Technologie
Apple hat eine Patent des U.S. Patent and Trademark Office (Pat.# 7,479,949) für seine Multitouch
Technologie erhalten, die beim I-Phone und dem I-Pod Touch Verwendung findet. Diesen Beitrag weiterlesen »