(Domainrecht vs. Namensrecht-Archiv) LG Frankfurt a.M. vom 13.2. 2003: www.mormonen.de (2/3 O 536/02)
In einer anderen Entscheidung zum Namensrecht einer Religionsgemeinschaft hatte das LG Frankfurt zugunsten der “The Corporation ofthe President of the Church of Jesus Christ of Latter-Day Saints”, im Volksmund “Mormonen” genannt, entschieden. Weiterlesen
(Domainrecht vs. Namensrecht-Archiv) LG Bonn vom 27.10.99: www.katholisch.de (7 O 154/99)
Wenig hilfreich ist eine Entscheidung des Landgerichts Bonn zu www.katholisch.de, einer (ehemaligen) Domain des Paters Lingen (hier lohnt sich zu googeln; auf der Seite des Kollegen Moebius (http://www.rechtsanwaltmoebius.de) findet sich einiges Interessantes zum Schmunzeln) und dem Namensrecht von Religionsgemeinschaften.
(Kennzeichenrecht) BGH vom 27.10.2011: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen (I ZR 131/10)
Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain “.de” vergibt. Der Kläger hat festgestellt, dass unter dieser Top-Level-Domain zugunsten mehrerer Unternehmen mit Sitz in Panama sechs Domainnamen registriert wurden, die aus dem Wort “regierung” und dem Namen jeweils einer seiner Regierungsbezirke gebildet wurden (z.B. “regierung-oberfranken.de”). Weiterlesen
(Namensrecht/Domainrecht) BGH vom 13.12.2012 zur Haftung des Admin-C für unberechtigte Namensanmaßungen (Domainnamen) (ZR 150/11)
Aktuell veröffentlichte der BGH eine interessante Entscheidung zum Domainrecht. Der DLG (Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft) ist seit 1996 Inhaberin der Wortmarke “DLG” eine Reihe von Waren und Dienstleistungen. Der Beklagte war admin.c für den Domainnamen “DLG”. Weiterlesen