201803.15
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Markenrecht – Abmahnung durch Bird & Bird für Disney – Minnie Mouse aus China

Abmahnung Disney: Die Disney Enterprises Inc., Burbank, Kalifornien, USA ist Inhaberin zahlreicher Schutzrechte. Die Figuren des Konzerns sind sowohl urheberrechtlich als auch markenrechtlich umfassend weltweit geschützt.

Unter anderem sind Marken für die Figuren aus den Comics und Filmen gesichert. Recherchiert man in den Markenregistern Disney als Anmelder, erhält man weit mehr als 1000 Ergebnisse, davon viele Bildmarken. Unter anderem sind Minnie Mouse (EM 003332921) und Mickey Mouse (EM  003335981) als Bildmarken eingetragen.

Die Marken genießen umfassenden Schutz, so dass sich jede Nutzung ohne ausreichende Lizenz verbietet. Da die Figuren berühmt sind, werden die Marke oftmals auch dann verletzt, wenn die genutzte Markenform von der eingetragenen abweicht.


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