(Gewerblicher Rechtsschutz Berlin) BGH vom 16. Dezember 2010 zur Haftung nach § 717 Abs.2 ZPO (Xa ZR 66/10)
I. Ein immer wieder auftretendes Problem in der anwaltlich Praxis: der Mandant gewinnt in der ersten Instanz, wünscht die Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und verliert schließlich in der Berufung oder der Revision das Verfahren. In diesem Fall ist er für den Schaden, der durch die Vollstreckung dem Gegner entsteht, schadenersatzpflichtig. Geregelt ist dies in § 717 Abs.2 ZPO. Weiterlesen
(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 8.12.2010 zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Möbelklassiker aus Italien) – Vorlagebeschluss (1 StR 213/10)
I. Bekanntlich sind Designklassiker der Bauhaus Ära in Italien günstiger zu erhalten. So finden sich in vielen Kanzleien u.a. Le Corbusier Sessel in hervorragender Qualität, die allerdings ohne Einwilligung der Erben des 1965 verstorbenen Designers hergestellt wurden. Weiterlesen
(Wettbewerbsrecht/Archiv) LG Köln vom 15. 9. 2009: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten (33 O 126/09)
Da in der Vergangenheit Mandanten wegen Echtheitsgarantien angemahnt wurden, hier eine Entscheidung des Landgerichts Köln. Weiterlesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH- Konferenz der Tiere 3 D
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ab.
Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. der Film
,Konferenz der Tiere 3 D” der Regisseure Reinhard Klooss und Holger Tappe Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung BaumgartenBrandt für Europool GmbH: Niko – Ein Rentier hebt ab
Zurzeit mahnt die Berliner Kanzlei Baumgarten Brandt im Auftrag der Europool GmbH aus München Anschlussinhaber ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist der Film ,,Niko- Ein Rentier hebt ab”.
Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung der Kanzlei Rasch für Universal Music: The Golden Ratio von Ace of Base
Zurzeit mahnt die Kanzlei Rasch Anschlussinhaber im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p), Gegenstand der Abmahnungen ist das Album „The Golden Ratio“ von Ace of Base Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung BaumgartenBrandt für Los Banditos Film: Nobody
Zurzeit mahnt die Berliner Kanzlei Baumgarten Brandt Anschlussinhaber im Auftrag der Los Banditos Films GmbH ab.
Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. der Film ,,Nobody” von Regisseur Shaun Linden. Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH durch Rechtsanwalt Lihl- „Cheri – Eine Komödie der Eitelkeiten“
Aktuell werden Anschlussinhaber von der Kanzlei Lihl im Auftrag der Prokino Filmverleih GmbH wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen abgemahnt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über ihren Internetanschluss urheberrechtlich geschützte Werke unerlaubt verbreitet zu haben. Gegenstand der Abmahnungen ist der Film ,,Cheri- Eine Komödie der Eitelkeiten” von Regisseur Stephen Frears. Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music: ,,Usher- Raymond vs. Raymond”
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist das Album ,,Raymond vs. Raymond” des Sängers Usher. Weiterlesen
(File-Sharing) Abmahnung Winterstein für die IPforceOne GmbH : ,,Daughter of Darkness”
Zurzeit mahnt die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag der IPforceOne GmbH Anschlussinhaber ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist der Film ,,Daughter of Darkness”. Weiterlesen