200808.05
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Kammergericht zur Mißbräuchlichkeit von Abmahnungen

Abmahnungen können unter bestimmten Voraussetzungen mißbräuchlich sein. Dies hat das Kammergericht in Berlin in einer Entscheidung vom 8. Juli 2008 ausgeführt. Anhaltspunkte hierfür kann eine Vielzahl von Abmahnungen sein, die Freistellung des Auftraggebers vom Kostenrisiko oder das Vorliegen eines Prozessfinanzierers. Im Falle des Rechtsmißbrauchs kann der Unterlassungsanspruch nicht weiter verfolgt werden.