201008.31
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Abmahnungen der Kanzlei Rasch für Universal: „Night Work“ der Scissor Sisters

Die Kanzlei Rasch aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Firma Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist das Album „Night Work“ der Band Scissor Sisters Verlangt wird von den Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Rechtsanwaltskosten…

201008.31
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Abmahnungen der Kanzlei Rasch für Universal: „Tales of Africa“ von Velile

Die Kanzlei Rasch aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Firma Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist das Album „Tales of Africa“ der Künstlerin Velile Verlangt wird von den Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Rechtsanwaltskosten…

201008.27
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GEMA und andere gegen YouTube – Landgericht Hamburg lehnt Erlass einer einstweiligen Verfügung ab

Das Landgericht Hamburg hat heute den Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. Die Antragstellerinnen wollten im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes bezogen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erreichen, dass YouTube verboten wird, insgesamt 75 Kompositionen aus dem von den Antragstellerinnen als Verwertungsgesellschaften beanspruchten Musikrepertoire über…

201008.25
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Abmahnungen der Kanzlei Zimmermann & Decker für Dramatico Entertainment Ltd: Katie Melua „The House“

Die Kanzlei Zimmermann & Decker aus Hamburg mahnt aktuell im Auftrag des in Farnham, Surrey ansässigen Labels Dramatico Entertainment Ltd. ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist das Album „The House“ von Katie Melua Die zugrunde liegenden Feststellungen stammen teilweise aus dem Juni…

201008.25
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Rede der Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB Berliner Rede zum Urheberrecht am 14. Juni 2010 in Berlin

Da die Ministerin in ihrer Rede Grundsätze für das Urheberrecht beschrieben hat und aktuell abmahnende Kanzleien sich auf diese Rede beziehen, haben wir diese hier veröffentlicht. Rede der Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB Berliner Rede zum Urheberrecht am 14. Juni 2010 in Berlin Es gilt das gesprochene Wort! Lieber Herr Wickert, meine Damen und…

201008.19
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LG München weist Klage gegen McDonald wegen fehlender Gestaltungshöhe ab

Keine Urheberrechtsverletzung  durch Werbe-Jingle „Ich liebe es“ Im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie „Ich liebe es“ hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I heute die Klage des Komponisten abgewiesen. Der Kläger war im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden, an der Erstellung eines Werbejingles für McDonalds mitzuwirken. Seine Komposition übergab der Kläger…

201008.18
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Abmahnungen der Kanzlei Baek Law: Tim Toupet – So ein schöner Tag

Die Kanzlei BAEK LAW aus Hamburg  mahnt aktuell weiterhin im Auftrag der Hitmix Music Agentur ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist der Titel Tim Toupet – So ein Schöner Tag. Der Rechtsverstoß der  mir heute vorgelegten Abmahnung soll im Januar 2010 erfolgt…

201008.18
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Abmahnungen der Berliner Kanzlei von Stein für Heizung-Sanitär-Gasanlagen Eylers

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei von Stein mahnt zur Zeit Wettbewerbsverstöße für die Firma Heiz Sanitär Anlagen Eylers ab. Gegenstand sind Werbeaussagen mit Garantien auf Verkaufsangeboten bei eBay Deutschland. Der  Betroffene wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Der Gegenstandswert beträgt 10.000,00 EUR, die Kosten der Abmahnung 775,64 EUR. Wir sollte reagiert werden: Die Abmahnung…

201008.18
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LG Köln vom 13.01.2010 (28 O 688/09): Abmahner muss Aktivlegimation darlegen, aber nicht beweisen

LG Köln vom 13.01.2010 (28 O 688/09) 1. Der Abmahner muss seine Aktivlegimation lediglich darlegen, er muss keine Beweise erbringen. 2. Einer Abmahnung muss keine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt sein. Sie muss dem Abgemahnten nur den Weg weisen, wie er sich zu verhalten hat, um einen Prozess zu vermeiden. (Leitsätze RA Jüdemann) LANDGERICHT KÖLN Aktenzeichen: 28…

201008.17
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Abmahnungen der Kanzlei Fareds für Alex Komlew und Christian Königseder: Monrose – Like A Lady

Die Kanzlei FAREDS  aus Hamburg mahnt zurzeit  im Namen von Alex Komlew und Christian Königseder wegen des Tracks „Like A Lady“ der Künstlergruppe Monrose ab. Verlangt wird von den Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Ersatz entstandenen Schadens. Dem Abgemahnten wird ein Vergleichsangebot von 450,00 EUR unterbreitet. Behauptet wird, dass…