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(Patentrecht) Was ist dem Patentschutz nicht zugänglich ?

Als Erfindungen im Sinne des PatG werden grds. nicht angesehen (§ 1 Abs.3 PatG)   Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden – hierzu gehören auch sog. Funktionstheorien (Mes, Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz 2. Auflage 2005,...

(Patentrecht) Was schützen Patente ?

Für was werden Patente erteilt ? Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs,1 PatG; Art 52 Abs.1 EPÜ)   Eine Definition des...