201105.17
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(Urheberrecht Berlin) Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Guano Apes

Zurzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen ist das Musikalbum Bel Air der Band Guano Apes

201105.06
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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 30.3.2011: fehlende Unterscheidungskraft der Wort/Bildmarke „powered by Li-Ion technology“ (28 W (pat) 122/10)

Das BPatG hat der Bild/Wortmarke

die Eintragung versagt, da der Wortbestandteil der angemeldeten Marke mit seinem Bedeutungsgehalt„ angetrieben mit Lithium-Ionen-Technologie “ einen unmittelbar produktbeschreibenden und damit schutzunfähigen Sachhinweis auf leistungsfähige AkkuSysteme bzw. auf mit dieser Akku-Technik ausgestattete Geräte darstellt.

201105.06
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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 14.4.11: Arctic nur beschränkt unterscheidungskräftig (25 W (pat) 16/11)

Das BPatG hat aktuelle eine Entscheidung des DPMA bestätigt, dass dem Kennzeichen „Arctic“ für die Klassen 9, 28 und 41 im Wesentlichen die Unterscheidungskraft abgesprochen hatte. Gerade im Bereich der Unterhaltug stehe Arctic für themenbezogene Spiele und werde daher nicht als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden. Erfolgreich war die eingelegte Beschwerde nur, soweit es sich um die Dienstleistungen „Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Casinos; Veranstaltung von Lotterien; Dienstleistungen von Wettbüros“ handelt; hier bedürfe es mehrerer Gedankenschritte, um sachbezogene Hinweise zu erkennen.

201105.05
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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 11.4.11: Urban Edition nicht unterscheidungskräftig für Möbel aber für Denkmäler(29 W (pat) 3/10

In einer aktuellen Entscheidung hat das BPatG Ausführungen zu den Fragen einer möglichen Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes des Artikel 3 GG gemacht. Eine solche Verletzung kann vorliegen, wenn bei einer nicht unerheblichen Zahl von Fällen wesentlich gleiche Sachverhalte ohen nachvollziehbaren Grund ungleich behandelt werden. Voraussetzung ist,  dass  sich  die  bisherige Amtspraxis  als  willkürlich  herausstellt  und  nicht …