201311.28
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) District Court New York: Google Book Search verletzt nicht Copyright der Autoren (Authors Guild Inc a.o. vs Google Inc)

1. Google hat seit 2004 mehr als zwanzig Millionen Bücher eingescannt. U.a. wurden Texte oder Textausschnitte für die Online Suche durch sogenannte Snippets zur Verfügung gestellt. Viele der Bücher waren nicht in der Public Domain bzw. gemeinfrei. Google hatte keine Rechte der Urheber eingeholt. 2005 erhob unter anderem dei Authors Guild Inc Klage wegen copyright…

201311.27
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Bildagenturen Getty Images und Agence France-Presse zu 1,2 Mio wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

Die für Abmahnungen für Bildrechtverletzungen bekannten Getty Images sowie Agence France Presse haben rechtswidrig Bilder, die Twitter entnommen wurden, verwertet. Dies berichtet der Guardian.  Eine US-Jury verurteilte die Agenturen zur Zahlungen von 1,2 Millionen USD. Der erste Fall, der zeigt, wie schnell Fotos über Social Media in Verwertungsketten geraten können. Der Fotograf Daniel Morel hatte…

201311.25
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Abmahnung der Firma PHARUS Plan, Rolf Bernstengel wegen Kartennutzung

Aktuell mahnt Herr Rolf Bernstängel durch die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte Verwender von Kartenmaterial im Internet ab, die diese ohne ausreichende Linzenz verwenden. Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie, je nach Umfang der Nutzung, Schadenersatz. In einem hier vorliegenden Fall beträgt dieser 5.383,19 EUR. Die Rechtsanwaltsgebühren betragen 805,20 EUR. Diese berechnen sich nach der…

201311.13
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) BGH vom 20.6.2013 zur Vermutung der Wiederholungsgefahr bzgl. gleichartiger Verletzungshandlungen (I ZR 55/12) Restwertbörse II

Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH besteht Wiederholungsgefahr auch bezüglich gleichartiger Verletzungshandlungen, wenn darin das Charakteristische der Verletzungshandlung zum Ausdruck kommt. In dem zu entscheidenden Fall waren unberechtigt 5 von 34 Fotos aus einem Gutachten unberechtigt von einer Kfz Versicherung auf einer Restwertbörse veröffentlicht worden. Da auch Fotos eines Gutachters Urheberrechtsschutz genießen, wandte dieser sich…

201311.13
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Designrecht – BGH vom 13.11.2013 zum urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst (I ZR 143/12) Geburtstagszug

Bundesgerichtshof zum Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst (Gebrauchsdesign). „Geburtstagszug“   Der BGH hat heute eine wichtige Entscheidung für alle Grafiker und Designer gefällt. Danach sind an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Hintergrund war die Klage einer Spielwarendesignerin,…