201312.30
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) News zu RedTube – The Archive AG möglicherweise ohne ausreichende Nutzungsrechte an den Pornos

  Erstaunliche neue Details tauchen in der Redtube-Abmahnungswelle auf.  Wie Die Zeit mit Berufung Die Welt  vermeldet, lägen Vertragskopien  vor, die den Schluss zuließen, The Archive AG habe nicht ausreichende Online-Verwertungsrechte an den betroffenen Pornofilmen. Die Schweizer Firma, die über die deutsche Anwaltskanzlei Urmann und Kollegen Massenabmahnungen verschickte, habe  lediglich ein Online-Rechtepaket von der Firma…

201312.27
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(Anwalt Markenrecht Berlin) Abmahnung RAe Paeffgen wegen der Verwendung des Smileys

Uns liegt eine Abmahnung der Paeffgen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Bonn für die Wiedemann Paeffgen GbR vor. Unserem Mandanten wird die Verwendung des Smiley als Verzierung einer Mütze vorgeworfen. Die Wiedemann Paeffgen GbR, die behauptet, Lizenznehmerin der The Smiley Company zu sein, verlangt die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert…

201312.23
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) US Department of Justice veröffentlicht Beweise gegen die „Mega Conspiracy“ von Kim Dotcom-Megaupload

In einem 191-seitigen Dokument wirft das US Department of Justice Kim Dotcom vor, der  Kopf „eines weltweit operierenden  kriminelles Unternehmen, gewesen zu sein. Danach sollen sich die Einnahmen aus den Geschäften auf 150 Millionen USD belaufen haben. Wer die MEGA-EVIDENCE lesen will: Mega Evidence Anwalt Urheberrecht Berlin

201312.22
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Englischsprachige News bezeichnen Abmahnanwälte als „copyright trolls“

Eine Schande sind sie und eine Gefahr für das Internet  – die Abmahntrolle: so äußern sich englischsprachige Seiten über die Abmahnwelle, die Deutschland erfasst hat. Im Internet finden sich Meldungen wie „Free dirty video site Redtube rescues Germans from copyright trolls“ und RedTube Smacks Down German Copyright Troll For Attempting To ‚Blackmail‘ Its Viewers.  Ich…

201312.22
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Neues zu RedTube – RedTube beantragt einstweilige Verfügung gegen Archive AG

Wie unter anderem N24 unter Berufung auf die Frankfurter Rundschau meldet, hat RedTube gegen die Schweizer Archive AG, die hinter den Abmahnungen durch U+C stecken, eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf die Archive AG keine Abmahnungen mehr verschicken, in der sie behaupten, dass die Nutzer das Urheberrecht von The Archive AG verletzt haben. Auf Tech-Dirt…

201312.21
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(Anwalt Internetrecht Berlin) Facebook speichert auch nicht veröffentlichte Texte

Facebook speichert Texte, auch wenn sie nicht veröffentlicht werden. Seltsamerweise findet sich in den Datenschutzbestimmungen kein konkreter Hinweis auf diese Praxis – sie fällt unter die Formulierung, dass man nur jene Daten von Nutzern sammle, die „Dinge ansehen oder in anderer Weise interagieren.“ Facebook scheint damit kein Problem zu haben, denn die News kommt von…

201312.21
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Gema-Einigung für Streaming-Plattformen

Der Markt bewegt sich – und jetzt auch die GEMA. Wie gestern bekannt wurde, hat sich die Gema mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) auf einen Gesamtvertrag für werbefinanzierte Streamingangebote geeinigt. Portale wie tape.tv, MyVideo oder Clipfish erhalten künftig 20 % Rabatt auf den gültigen GEMA-Tarif. Der Gesamtvertrag gilt rückwirkend zum 1. Januar…

201312.21
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Anwalt Urheberrecht Berlin – RedTube Abmahnungen – LG Köln rudert teilweise zurück – PM vom 20.12.2013

Einige Kammern des Landgerichts Köln äußern Bedenken an der Rechtsmäßigkeit der eigenen Beschlüsse. Dies ist einer Pressemeldung des Landgericht vom 20.12.2013 zu entnehmen: „Aktuelle Informationen des Landgerichts Köln zu Abmahnungen durch die „The Archive AG“ In Ergänzung der Pressemitteilung vom 10.12.2013 informiert das Landgericht Köln über folgende aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit den im Namen…

201312.10
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(Anwalt Wettbewerbsrecht Berlin) Abmahnung von PKW Händlern durch die KfZ Innung Schwaben (JUS Rechtsanwälte)

Wer im Internet mit gebrachten PKW handelt, muss auf den gewerbliche Charakter seiner Tätigkeit eindeutig hinweisen. Andernfall riskiert er eine Abmahnung, wie in letzter Zeit immer wieder durch die KfZ Innung Schwaben. Diese nimmt bundesweit vermeintliche PKW- Händler auf Unterlassung und Ersatz von Anwaltskosten in Anspruch. In einem aktuellen Fall sollen mehrere PKW als von…

201312.06
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(Anwalt Urheberrecht Berlin) Abmahnung von U+C für die Archive AG wegen Benutzung eines Streaming Dienstes (Red Tube)

Bisher dachte alle, es sei relativ sicher, urheberechtlich geschützte Inhalte über Streaming Dienste zu sehen. Dies scheint nicht mehr der Fall zu sein. Wir erhielten heute von einem Mandanten eines Abmahnung der Kollegen U+C aus Regensburg zur Bearbeitung. Diese betraf den Porno „Hot Stories“ der auf dem Internetportal redtube (www.redtube.com) gestreamed worden sein soll. Angeben…