201405.21
Off
0

(Anwalt Urheberrecht Berlin-Filesharing) Abmahnungen nach Nutzung der Portale Popcorn Time und cuevana.tv

Neue Abmahnungen: Popcorn Time und Cuevana Serien- und Filmfans jubeln gerade: Netflix kommt zum Jahresende auch nach Deutschland. Derzeit 48 Millionen Kunden weltweit vertrauen dem legalen Streaming-Dienst, der u.a. für den Erfolg von „House of Cards“ zuständig ist. Gleichzeitig rollt eine neue Abmahnwelle über Deutschland. Wer Post von den Kanzleien Waldorf Frommer oder GGR bekommt,…

201405.20
Off
0

(Anwalt Urheberrecht Berlin-Filesharing) AG Charlottenburg vom 15.5.2014 – Filesharing-Klage der Kanzlei Rasch abgewiesen

Die Hamburger Kanzlei Rasch verlangte für eine Mandantin von unserem Mandanten die Zahlung von 3.879,80 EUR wegen der angeblichen Verbreitung eines Musikalbums.  Das Amtsgericht Charlottenburg wies die Klage ab. Unser Mandant konnte vortragen,  dass an diesem Tage mehrere Besucher zu Gast gewesen seien, die auch Laptops  mitgeführt hätten; so habe sich etwa seine Schwester über seinen Anschluss im…

201405.20
Off
0

(Anwalt Internetrecht Berlin-Strafrecht) Weltweite Durchsuchung bei Software-Käufern: BLACKSHADES

Weltweit wurden Internetmeldungen zufolge mehr als 100 „Blackshades“ „Hacker“ verhaftet. Tausende hatten die BLACKSHADES RAT (Remote Access Tools) Software gekauft, durch die man u.a. die Webcam eines Nutzers oder auch den ganzen Rechner übernehmen kann.  U.a. hat das FBI 359 Hausdurchsuchungen durchgeführt und 97 Personen festgenommen. Andere Länder, die von der Polizeiaktion betroffen sind, sind Deutschland, Frankreich,…

201405.13
Off
0

(Anwalt Urheberrecht Berlin-Filesharing) Abmahnung Waldorf Frommer für 20th Century Fox: Crisis

Die Münchener Kanzlei Waldorf  Frommer nimmt Anschlussinhaber zurzeit im Auftrag der 20th Century Fox wegen Episoden der Serie Crisis auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Staffel 1 Folge 2 vor. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Online-Tauschbörsen (p2p). Behauptet wird, dass die Episode  über den Internetanschluss des Abgemahnten gemäß der Funktionsweise von Online-Tauschbörsen anderen…

201405.13
Off
0

(Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 24.4.2014- fehlende Unterscheidungskraft bei Angaben mit engem beschreibenden Bezug zum Produkt – Harzer Apparatewerke (25 W (pat) 538/12)

Unterscheidungskraft fehlt auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten  Produkte zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird. Ein in diesem Sinne enger beschreibender Bezug ist nach Ansicht des BPatG insbesondere zwischen Bezeichnungen von Verkaufs- und Vertriebsstätten bzw. von Angebotsstätten und  den…

201405.12
Off
0

(Fotorecht – Strafrecht) OLG Hamburg vom 5.4.2012: Notwehrlage beim unerlaubten Fotografieren kann vorliegen (3-14/12)

Wer ohne seine Einwilligung fotografiert wird, kann sich grundsätzlich dagegen auch mit Gewalt erwehren. So das OLG Hamburg in einem Beschluss vom 5. April 2012. Das Gericht stellt klar, dass das Anfertigen von Bildnern nicht dem KUG unterfällt, sondern den Betroffenen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Soweit das KUG eine Verbreitung nicht erlaubt, ist das…

201405.05
Off
0

Anwalt Urheberrecht Berlin in eigener Sache: der berühmte Techno Wikinger und meine Musik – wenn die eigenen Rechte verletzt werden

Den ganzen Tag berät man zu den Rechtsverletzungen an oder durch seine Mandanten  und entdeckt plötzlich, dass die eigenen Rechte als Musiker und Urheber verletzt werden. Am Wochenende stellte ich fest, dass eines meiner Werke, das ich gemeinsam mit einem Freund geschaffen habe, als Musik in einem Videoclip verwendet wurde, der wohl mehr als 20…