201411.24
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Medienrecht – Künstlersozialkasse: Betriebsprüfung ab dem 1.1.2015 durch die Deutsche Rentenversicherung wahrscheinlicher

Durch das Gesetz zur Stabilisierung der Künstlersozialkasse ändert sich einiges für Unternehmen, die nicht nur gelegentlich an Künstler oder Publizisten im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes Aufträge erteilen. Und Künstler im Sinne der Vorschrift kann auch der selbständige Grafiker, Webdesigner oder der Texter für die eigene Internetseite sein.  Die Legaldefinition des § 2 KSVG definiert den Künstler im…

201411.19
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Wettbewerbsrecht Abmahnung von PKW Händlern durch die Innung des Kraftfahrzeughandwerks Oberfranken (JUS Rechtsanwälte)

Wer im Internet mit gebrachten PKW handelt, muss auf den gewerbliche Charakter seiner Tätigkeit eindeutig hinweisen. Andernfalls riskiert er eine Abmahnung. Unter anderem scheint die KFZ Innung Unterfranken gezielt Anzeigen in Verkaufsportalen wie Autoscout 24 nach falsch angestellten Verkaufsofferten zu durchsuchen. Die Innung, vertreten durch die Anwaltskanzlei JUS aus Augsburg, nimmt bundesweit vermeintliche PKW- Händler…

201411.10
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Veranstaltungsrecht Gewerberecht: OVG Berlin-Brandenburg vom 3.11.2011 (OVG 1 N 65.10) zum Heizpilzverbot

Leitsatz des Bearbeiters: Die  Versagung der Sondernutzungserlaubnis im Land Berlin kann auch auf überwiegende öffentliche Interessen gestützt werden könne, die nicht straßenbezogen sind.. Ein insoweit relevanter Belang ist auch der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen.   Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 03.11.2011 OVG 1 B 65.10  ………………….. Die Berufung wird zurückgewiesen.   Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.   Das…