201506.17
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Urheberrecht – Two Guns: AG Leipzig weist Klage wegen Nichtvorlage von Lizenzverträgen ab

Das Amtsgericht Leipzig hat mit Urteil vom 12. Juni 2015 (103 C 2959/15) eine Klage der Kanzlei FAREDS für die Two Guns Distribution LLC gegen einen Mandanten unserer Kanzlei wegen des angeblichen File-Sharings des Films Two-Guns abgewiesen. Wir hatten u.a. bestritten, dass die Klägerin ausreichend Rechte besitzt, da Recherchen ergeben haben, dass es mehrere gleichnamige…

201506.11
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Urheberrecht – Drei neue Entscheidungen des BGH zum Filesharing: Tauschbörse I, II und III (I ZR 19/14, I ZR 21/15 und I ZR 75/14)

Bundesgerichtshof zur Schadenersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internettauschbörse Der Bundesgerichtshof hat aktuell drei Entscheidungen des OLG Köln gegen Anschlussinhaber bestätigt. Es handelt sich wohl um Abmahnungen der Kanzlei Rasch, da es sich um mehrere Musiktitel handelt. In dem ersten Fall wurde nicht dargelegt, dass andere Personen selbstständig Zugang zum Internetanschluss hatten und daher als Täter in…

201506.08
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Markenrecht Produktpiraterie – Kammergericht vom 25.4.2008 zur Notwendigkeit einer Abmahnung trotz Sequestrationsantrag (5 W 39/06)

Wer eine einstweilige Verfügung beantragt läuft Gefahr, die Kosten tragen, wenn er nicht zuvor abmahnt und der Gegner den Anspruch anerkennt. Anders, wenn er gleichzeitig einen Antrag auf Sequestration stellt. Aber auch von diesem Grundsatz gibt es wiederum Ausnahmen. So, wenn die Sequestration rechtsmissbräuchlich ist oder nicht die Gefahr besteht, der Schuldner bringe Produkte beiseite. Eine…

201506.05
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Urheberrecht Berlin – AG Charlottenburg weist Klage der Wolfgang Embacher Filmproduktion ab (224 C 105/14)

Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 2. Juni 2015 eine Klage wegen File-Sharings der Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH gegen einen Mandanten unserer Kanzlei abgewiesen. Diesem wurde vorgeworfen, einen Pornofilm „Angel P…… 22“ von seinem Anschluss herunter geladen und angeboten zu haben. Der Beklagte war seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen und die Klägerin hatte keinen Beweis dafür…

201506.04
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Wettbewerbsrecht – Geschäftliches Handeln durch Link-Setzung (Bezugsquellen für Bachblüten – BGH vom 11.12.2014 – I ZR 113/13)

Geschäftliche Handlung im Sinne des UWG kann bereits das Setzen eines Links auf einer Internetseite sein, da darin die Förderung fremden Wettbewerbs zu sehen sein kann.  In einem aktuell entschiedenen Fall hatte eine Unternehmen auf seiner Internetseite im Zusammenhang mit Angaben zu einer „Original Bach-Blütentherapie“ auf „Original Produkte“ hingewiesen und einen Link auf die Seite des…