Urheberrecht Fotorecht: Kein Lichtbildschutz für einfache Reproduktionen (LG München)
201511.20
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Urheberrecht Fotorecht: Kein Lichtbildschutz für einfache Reproduktionen (LG München)

Gemäß § 71 Abs.1 UrhG genießen Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, Schutz. Lichtbilder in diesem Sinne sind Fotographien unabhängig von der zugrundeliegenden Aufnahmetechnik. Eine fotografische Reproduktion soll nach einer starken Literaturmeinung ebenfalls Schutz genießen, wenn sie einen erheblichen Aufwand erfordert oder wenn sie auf nicht ausschließlich maschinellem Weg entsteht (LG München I)…

Wettbewerbsrecht – BGH zum wettbewerbsrechtlichen Schutz von Pippi Langstrumpf (I ZR 149/14)
201511.19
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Wettbewerbsrecht – BGH zum wettbewerbsrechtlichen Schutz von Pippi Langstrumpf (I ZR 149/14)

Das Pippi- Langstrumpf Kostüm einer Einzelhandelsmarktkette beschäftigt den BGH schon zum zweiten Mal. In einer ersten Entscheidung ging es um den Urheberrechtsschutz der Romanfigur Pippi Langstrumpf. Pippi wurde als Romanfigur Urheberrechtsschutz zuteil, allerdings fehlte es an einer Verletzung des Urheberrechts, da die in der Werbung verwendeten Figur nur wenige der Merkmale übernommen hatte, die für…

Wirtschaftsrecht – Keine Anfechtung ohne Titel gegen Schuldner (OLG Hamm vom 03.11.2015 (27 U 74/15))
201511.17
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Wirtschaftsrecht – Keine Anfechtung ohne Titel gegen Schuldner (OLG Hamm vom 03.11.2015 (27 U 74/15))

Abkürzung nehmen ist nicht zulässig. Das OLG Hamm hat aktuell entschieden, dass ein Gläubiger, der auf ein auf einen Dritten übertragenes Vermögen zugreifen will, zunächst einen vollstreckbaren Schuldtitel gegen den Gläubiger erwirken muss. In dem entschiedenen Fall hatte die dem ThyssenKrupp zugehörige Klägerin ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadenersatz wegen kartellrechtswidrigen Absprachen in Anspruch genommen. Dieser…

Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola
201511.09
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Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola

Bereits das Angebot von nicht autorisierten Werken greift in das Verbreitungsrecht der Rechteinhaber ein. In zwei aktuellen Entscheidungen hatte der BGH über das Angebot einer Wagenfeld Leuchte eines italienischen Herstellers und einer DVD von Al Di Meola auf einer Internetverkaufsplattform  zu entscheiden. Sobald die Urteilsgründe vorliegen, werden wir berichten. In beiden Fällen wurde die Verletzung…

Urheberrecht – MPAA erzwingt shutdown von Popcorn Time
201511.04
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Urheberrecht – MPAA erzwingt shutdown von Popcorn Time

Der Streaming Service Popcorn Time wurde am gestrigen Tag abgeschaltet: die Motion Picture Association of America (MPAA) war vor dem Federal Court of Canada erfolgreich. Dieser erließ eine gerichtliche Verfügung gegen den Dienst.  Obwohl als Streaming Dienst deklariert, wurden zahlreiche Abmahnungen an Nutzer verschickt, da die Seite torrents verwendete. Nutzer verbreiteten dadurch Filme,  ohne dies…