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LG Düsseldorf – Kein Spaß mit Kondomen (14c O 124/15)

LG Düsseldorf – Kein Spaß mit Kondomen (14c O 124/15)

Dez 8, 2015 | Archiv

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 26. November 2015 einem Kondomhändler untersagt wie folgt zu werben: „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ Das Landgericht ist der Ansicht, die angegriffene Aussage sei geeignet, eine Täuschung über...
Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Dez 4, 2015 | Markenrecht

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von...