Kanzlei Urheberrecht –  God Given – übersinnliche Inspiration und Urheberrecht (OLG Frankfurt am Main 11 U 62/13)
201512.14
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Kanzlei Urheberrecht – God Given – übersinnliche Inspiration und Urheberrecht (OLG Frankfurt am Main 11 U 62/13)

Sind Texte, die mir in Träumen von Jesus eingegeben werden und von mir aufgezeichnet werden, urheberrechtlich geschützt? Ja, denn f+r den Urheberschutz kommt es auf den realen Schaffensvorgang an. Der geistige Zustand des Werkschaffenden sei, so u.a. das OLG Frankfurt unerheblich. Die Behauptung, das von einem menschlichen Schöpfer hervorgebrachte Werk verdanke seine Entstehung ausschließlich metaphysischen Einflüssen,…

Kanzlei Wettbewerbsrecht – LG Düsseldorf – Kein Spaß mit Kondomen (14c O 124/15)
201512.08
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Kanzlei Wettbewerbsrecht – LG Düsseldorf – Kein Spaß mit Kondomen (14c O 124/15)

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 26. November 2015 einem Kondomhändler untersagt wie folgt zu werben: „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ Das Landgericht ist der Ansicht, die angegriffene Aussage sei geeignet, eine Täuschung über die relevante Tatsache, dass ein Kondom tatsächlich nur einmal verwandt werden darf, beim Verkehr herbeizuführen. Das…

Kanzlei Markenrecht – Adlon  vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)
201512.04
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Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von Wohnungen, die Wortbildmarke . an. Das DPMA löschte auf Widerspruch der ältere Marke die jüngere Marke. Die gegen die…