Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)
201601.28
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Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)

Auch Apps für Smartphones und Domains können Werktitelschutz genießen, hierfür reichen rein beschreibende Angaben aber (meist) nicht aus. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte die Betreiberin der Seite „wetter.de“ geklagte, die seit 2009 auch eine App mit Wetterinformationen anbietet. Der Schutz wurde der App jedoch versagt. Der Bundesgerichtshof hat zwar angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten…

Kanzlei Urheberrecht – OLG Hamm zur Schadensberechnung bei Fotoklau (4 U 34/15 U.v.17.11.2015)
201601.28
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Kanzlei Urheberrecht – OLG Hamm zur Schadensberechnung bei Fotoklau (4 U 34/15 U.v.17.11.2015)

In einem aktuellen Fall hat das OLG Hamm einem Fotografen für die Verletzung von Rechten an einem Foto nur 10,00 EUR zugestanden, da dies der Lizenz entsprochen habe, die der ursprüngliche Auftraggeber pro Foto an den Fotografen gezahlt habe. Das Gericht hat damit auch einer Anwendung der Tabelle der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing eine Absage erteilt, die im…

Kanzlei Wettbewerbsrecht: OLG Hamm: Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion (Urteil vom 9.7.2015 – 4 U 59/15)
201601.27
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Kanzlei Wettbewerbsrecht: OLG Hamm: Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion (Urteil vom 9.7.2015 – 4 U 59/15)

Auch wer bei Internetplattformen wie Amazon als Händler für sein Angebot mittels Emails wirbt, benötigt die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. In einem vom OLG Hamm entschiedenen Fall ging es konkret um die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon. Dies entspricht der aktuelle Rechtssprechung des BGH zu Facebook (Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 – Freunde finden)…

Kanzlei Wettbewerbsrecht – Abmahnung Beisler & Struppler für Moritz Zwez
201601.25
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Kanzlei Wettbewerbsrecht – Abmahnung Beisler & Struppler für Moritz Zwez

Innerhalb weniger Tage wurde ein zweiter von uns vertretener Kfz Gutachter durch die Rechtsanwaltskanzlei Beisler & Struppler aus München für den Dipl. Ing. Moritz Zwez, München, abgemahnt. Vorgeworfen wird den Abgemahnten, dass diese widerrechtlich Texte aus dem Internetauftritt des Herrn Zwez „www.089-kfz-gutachten-muenchen.de“ an mehreren Stellen übernommen hätten. U.a. wird ihnen vorgeworfen, nicht nur längere Passagen, sondern…

Kanzlei Urheberrecht – Filesharing – AG Braunschweig: eine Sekunde reicht nicht für einen Upload/Zweifel an Hashwerten (117 C 1768/ 15)
201601.18
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Kanzlei Urheberrecht – Filesharing – AG Braunschweig: eine Sekunde reicht nicht für einen Upload/Zweifel an Hashwerten (117 C 1768/ 15)

Wer Zahlungen in File-Sharing Fällen an Rechtsinhaber zahlt, die Dienste der Firma  Guardaley verwendet haben, hat wohl oftmals grundlos Geld ausgegeben. Immer mehr Gerichte äußern Zweifel an der Funktionsfähigkeit. So auch das AG Braunschweig, vor dem wir für eine Mandantschaft erfolgreich waren. Interessanter ein anderer Punkt: das Gericht hält es bei einer nur sekundenlangen Feststellung nicht für…

Kanzlei Urheberrecht – Filesharing – OLG München verlangt Angabe des Täters
201601.18
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Kanzlei Urheberrecht – Filesharing – OLG München verlangt Angabe des Täters

Filesharing – Pflichten des Anschlussinhabers zur Nennung des Täters. Wie  der Internetseite der Kollegen Rasch und einer Pressemeldung des OLG München zu entnehmen ist, erhöht das OLG die Anforderungen an die Darlegungslast des Anschlussinhabers. Leitsatz des Urteils soll lauten. „In Filesharing-Fällen betrifft die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers die der Feststellung der Täterschaft vorgelagerte Frage, ob…

Kanzlei Wettbewerbsrecht: BGH zur Facebook- Funktion „Freunde finden“ (I ZR 65/14) PM
201601.14
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Kanzlei Wettbewerbsrecht: BGH zur Facebook- Funktion „Freunde finden“ (I ZR 65/14) PM

Einladungs-E-Mails von „Facebook“ an Empfänger, die in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. Pressemitteilung des BGH Bundesgerichtshof zur Facebook-Funktion „Freunde finden“ Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 – Freunde finden Der unter anderem für das…