Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?
201605.31
Off
0

Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?

Das AG Charlottenburg hat eine Klage der DigiRights Administration GmbH gegen unsere Mandantin abgewiesen, da die Klägerin nicht aktivlegitimiert sei. Ein eigenständiges übertragbares Recht „mit Bezug auf Filesharing in P2P Netzwerken“ gäbe es nicht, so das AG Charlottenburg. Das Gericht folgte damit unserer Argumentation. Wenn dies aber der Fall ist, dann kommen auf die Digirights Schadenersatzansprüche…

Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling  (PM)
201605.31
Off
0

Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)

Teilerfolg von Moses Pelham – sofern die Verwertungsmöglichkeiten des Rechteinhabers nur geringfügig beschränkt werden, kann das Verwertungsinteresse des Tonträgerherstellers hinter der Kunstfreiheit zurücktreten. Die Pressemeldung: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen Pressemitteilung Nr. 29/2016 vom 31. Mai 2016 Urteil vom 31. Mai 2016 1 BvR 1585/13…

Urheberrecht – Filesharing  – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht
201605.12
Off
0

Urheberrecht – Filesharing – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs trifft den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht. Die Entscheidung wird Auswirkung auf viele laufende Verfahren haben. Weitere Entscheidungen betreffen die Höhe des Streitwertes, der sich nach dem Interesse des Anspruchsinhabers auf Unterbindung des…