Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)
201606.10
Off
0

Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei Rasch für Universal erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen File-Sharings abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten….

Filmrecht – Verbot der Aufführung von „Das Leben des Brian“ am Karfreitag
201606.02
Off
0

Filmrecht – Verbot der Aufführung von „Das Leben des Brian“ am Karfreitag

Trennung von Staat und Kirche – offensichtlich nicht  – denn Monty Pythons Leben des Brian darf am Karfreitag nicht gezeigt werden. Die Aufführung stellt nach Ansicht des OLG Hamm einen Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NW dar.  Die Pressemitteilung des OLG Hamm: Am Karfreitag, dem 18.04.2014, durfte der Film „Das Leben des Brian“ nicht öffentlich gezeigt…

Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)
201606.01
Off
0

Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)

So modisch man in hochhackigen Schuhen auch aussehen mag – wer mit den Absätzen seiner Schuhe in den Löchern einer ausgelegten Gummilochmatte hängen bleibt und stürzt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. So das OLG Hamm in einem aktuellen Beweisbeschluss. Eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht läge nicht vor, da die von der Matte ausgehenden Gefahren für Theaterbesucher erkennbar und…