File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück
201611.22
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File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück

Das Amtsgericht Charlottenburg hatte mit Urteil vom 26. Mai 2016 eine Klage der DigiRights gegen meine Mandantin abgewiesen und dies damit begründet, dass kein eigenständiges Nutzungsrecht an die Klägerin übertragen worden sei – es gäbe kein eigenständiges Recht „mit Bezug auf File-Sharing in Peer 2 Peer Netzwerken. Wir hatten berichtet. Die Gegenseite hat mit Datum…

Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)
201611.14
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Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)

Rechtsanwalt Jüdemann vor dem Landgericht Berlin erfolgreich. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Berufung der G & G Media Foto-Film GmbH zurück gewiesen und ein Urteil des AG Charlottenburg bestätigt. Nach Ansicht des Landgerichts genügen bereits durchgreifende Zweifel an der Täterschaft (bei gleichzeitig gewichtigen Hinweisen auf die Tä­terschaft eines Dritten),da die Klägerin für…

Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)
201611.11
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Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15)

Der Verleih von E-Books ist ohne Einwilligung der Verlage nicht möglich. In den Niederlanden ist dies ähnlich. Der EuGH hat aktuell entschieden, dass das Verleihen elektronischer Bücher unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden kann. Dies soll in Fällen der „one-copy-one-user“ Lizenz möglich sein. Dies heisst, dass von einem vorhandenen Exemplar immer nur eine…

Urheberrecht – Filesharing – LG Braunschweig: Vortrag zu Nutzungsmöglichkeiten reicht  (9 S 60/16 (3))
201611.10
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Urheberrecht – Filesharing – LG Braunschweig: Vortrag zu Nutzungsmöglichkeiten reicht (9 S 60/16 (3))

Rechtsanwalt Jüdemann erneut erfolgreich in einem File-Sharing Verfahren: Nach Ansicht des Landgerichts Braunschweig gehe es bei der sekundären Darlegungslast  entgegen der zum Teil verwendeten Terminologie nicht um die Widerlegung oder Erschütterung der tatsächlichen Vermutung, sondern um die Frage, ob die Voraussetzungen, unter denen die tatsächliche Vermutung eingreift, vorliegen oder dies nicht der Fall ist. Im Rahmen…

Markenrecht – IceCube für Gefriergeräte nicht eintragungsfähig – (BPatG 24 W (pat) 586/16)
201611.09
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Markenrecht – IceCube für Gefriergeräte nicht eintragungsfähig – (BPatG 24 W (pat) 586/16)

Dass „IceCube“ für „normale“ Kühl- und Gefriergeräte keine Unterscheidungskraft hat, liegt eigentlich auf der Hand.  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schließt Zeichen von der Eintragung aus, denen für die in der Anmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Dies gilt u.a. bei beschreibenden Elementen, bei denen die angesprochen Verkehrskreise das Zeichen nicht…