Urheberrecht – Filesharing – BGH vom 30.3.2017 – I ZR 19/16 „Loud“
201703.30
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Urheberrecht – Filesharing – BGH vom 30.3.2017 – I ZR 19/16 „Loud“

Neues vom BGH zum Filesharing: Einer heute veröffentlichten Pressemeldung nach, hat der Bundesgerichtshof sich erneut mit Fragen der Haftung von Familienmitgliedern wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Im Ergebnis verlangt er bei Kenntnis des Täters dessen Nennung. Die Beklagten hatten bestritten, die Rechtsverletzung begangen zu haben und darauf verwiesen, ihre bei ihnen wohnenden und bereits…

Urheberrecht – Filesharing – Hinweisbeschluss des LG Berlin vom 21.3.2017 (15 S 48/15)
201703.30
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Urheberrecht – Filesharing – Hinweisbeschluss des LG Berlin vom 21.3.2017 (15 S 48/15)

Das AG Charlottenburg hatte die Klage der I-ON New Media gegen eine Mandantin abgewiesen. Die Gegenseite legte Berufung ein. Das Landgericht Berlin erließ einen Hinweisbeschluss und regte an, die Berufung zurück zu nehmen. Es bezieht sich auf die aktuelle Entscheidung des BGH „Afterlife“ und den Schutz der Familie vor staatlichen Eingriffen.  Landgericht Berlin Geschäftsnummer: 15…

Markenrecht – BPatG zur Unterscheidungskraft von Romanfiguren (29 W (pat) 37/13 – Pippi Langstrumpf“)
201703.28
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Markenrecht – BPatG zur Unterscheidungskraft von Romanfiguren (29 W (pat) 37/13 – Pippi Langstrumpf“)

Beschluss v. 17.2.2017, 29 W (pat) 37/13 – „Pippi Langstrumpf“ Die Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ (306 16 844) wurde bereits 2006 beim DPMA für die Klassen  9, 16, 28 und 41 eingetragen. (Link zur Eintragung), Vor Eintritt der Bestandskraft (10 Jahre) beantragte ein Dritter die Löschung der Marke wegen des Vorliegens absoluter Schutzhindernisse. Das DPMA wies mit…