Markenrecht Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert
201709.12
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Markenrecht Löschung-Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert

Markenrecht Löschung – Goldkehlchen oder wie man eine Marke verliert Markenrecht Löschung: Einen Löschungsantrag wegen Verfalls (Nichtbenutzung) kann jedermann stellen – daher sollte der Markeninhaber tunlichst sicherstellen, Zustellungen des DPMA zu erhalten. Reagiert der Markeninhaber nicht innerhalb der Zweimonatsfrist, erfolgt die Löschung ohne Sachprüfung. Die Überprüfung ist Sache der ordentlichen Gerichte. Das DPMA prüft nur…

Strafrecht – Medienrecht – All Cops are Bastards
201709.12
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Strafrecht – Medienrecht – All Cops are Bastards

all cops are bastards acab Schmähkritik und „All cops are bastards“:  zum Tatbestand der Beleidigung Wo liegt die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung? Kann man einen ganzen Berufsstand verunglimpfen und sich trotzdem nicht strafbar machen? Und darf man in bestimmten Situationen härter reagieren als in anderen? Diese und weitere Fragen stellt sich vermutlich jeder, der…

Versteckte Kamera – Eingriff in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht (LG Hamburg)
201709.07
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Versteckte Kamera – Eingriff in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht (LG Hamburg)

Versteckte Kamera – Aufnahmen sind meist unzulässig Versteckte Kamera: In den meisten Fällen sind heimlich gemachte Aufnahmen unzulässig. In den meisten Fällen stellen die Anfertigung und die Verbreitung mit versteckter Kamera gemachter Aufnahmen einen Eingriff in die Rechte des Betroffenen dar, entweder in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und/oder in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht. Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht schützt den/die Betroffene…

Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL
201709.06
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Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL

Markenrecht – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toro Negro und Toro XL Das BPatG hatte aktuell über einen Widerspruch aus der Wortbildmarke Toro und der Wortmarke Toro XL gegen die Eintragung der Marke „Toro Negro“ für Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen (Klassen 42) zu entscheiden. Beide Widerspruchszeichen genießen Schutz für die Klasse 42, so dass…