Medienrecht – Facebook – Klage – Zuständigkeit bei Verbrauchern
201711.14
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Medienrecht – Facebook – Klage – Zuständigkeit bei Verbrauchern

Presse und Information Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-498/16 Maximilian Schrems / Facebook Ireland Limited, Pressemitteilung vom 14.11.2017 Nach Ansicht von Generalanwalts an EuGH Bobek kann ein Verbraucher Facebook Irland in seinem Heimatland verklagen. Soweit Ansprüche Dritter abgetreten wurden, kann sich der Zessionar nicht auf seine Verbrauchereigenschaft berufen, da dies zu unkontrollierten Sammelklagen führen…

Markenrecht – Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile
201711.14
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Markenrecht – Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile

Der italienische Automobilhersteller Abarth ist aus seiner Wortmarke „Abarth“ erfolgreich gegen die Wortbildmarke „Barth Autombile“ vorgegangen.  Trotz nur durchschnittlicher Kennzeichnungskraft bestehe bestehe bei der Wortmarke Verwechslungsgefahr. Die Streitmarken seien hochgradig ähnlich. Der Verkehr orientiere sich bei Wortbildmarken regelmäßig an den Wortbestandteilen, da diese die einfachste Möglichkeit der Benennung darstelle. Bei einem klanglichen Zeichenvergleich schenke der…

Medienrecht – Revenge Porn – RachePornos im Internet
201711.06
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Medienrecht – Revenge Porn – RachePornos im Internet

RachePorno: Online Pranger – Nacktfotos im Internet und Rachepornos (REVENGE-PORN) –  RachePorno: Die Verbreitung und/oder die öffentliche zur Schaustellung intimer Fotos, Nacktfotos und -videos ohne Einwilligung der Betroffenen (Revenge Porn, Rachefotos und Rachevideos) im Internet und Social Media (z.B. Facebook) oder WhatsApp stellt eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung da. Dies gilt auch dann, wenn man mit der…