Medienrecht – Google Löschung 1-Sternebewertung ohne Text (LG Hamburg vom 12.1.2018)
201803.21
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Medienrecht – Google Löschung 1-Sternebewertung ohne Text (LG Hamburg vom 12.1.2018)

Anspruch auf Löschung einer 1-Sternebewertung ohne Text Löschung 1-Sternebewertung: Jeder Gewerbetreibende dürfte sie kennen – Internettrolle, die ohne Kunden zu sein, Bewertungen abgeben. Programme wie „local scout“ laden hierzu ein. Solange die Bewertungen begründet werden, sind die Schreiber oftmals erkennbar, oder aber erkennbar niemals Kunden gewesen. Schwieriger ist es, wenn anonyme 1-Sternebewertungen abgegeben werden. Es…

Markenrecht – Abmahnung durch Bird & Bird für Disney – Minnie Mouse aus China
201803.15
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Markenrecht – Abmahnung durch Bird & Bird für Disney – Minnie Mouse aus China

Abmahnung Disney: Die Disney Enterprises Inc., Burbank, Kalifornien, USA ist Inhaberin zahlreicher Schutzrechte. Die Figuren des Konzerns sind sowohl urheberrechtlich als auch markenrechtlich umfassend weltweit geschützt. Unter anderem sind Marken für die Figuren aus den Comics und Filmen gesichert. Recherchiert man in den Markenregistern Disney als Anmelder, erhält man weit mehr als 1000 Ergebnisse, davon…

Markenrecht – KEBABMAN nicht unterscheidungskräftig (BPatG)
201803.07
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Markenrecht – KEBABMAN nicht unterscheidungskräftig (BPatG)

KEBABMAN: Um eine Marke erfolgreich anzumelden, muss die Frage der Unterscheidungskraft geprüft werden. Die Marke muss geeignet sein, als Herkunftshinweis aufgefasst zu werden. Sie darf nicht beschreibend sein, sie darf keine Werbeaussage oder Anpreisung darstellen und darf keine Angaben erhalten, die zwar das Produkt nicht selber betreffen, aber mit denen ein enger beschreibender Bezug zu…

Markenrecht Unterscheidungskraft- Keine Monopolisierung des Zeichens „Fanmeile“ für Süßwaren (BPatG)
201803.06
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Markenrecht Unterscheidungskraft- Keine Monopolisierung des Zeichens „Fanmeile“ für Süßwaren (BPatG)

Unterscheidungskraft – Keine Monopolisierung der „Fanmeile“ Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11. Januar 2018 dem Wortzeichen „Fanmeile“ die Unterscheidungskraft  teilweise abgesprochen. Am 28.01.2014 wurde das Zeichen als Wortmarke für die Waren  „Zuckerwaren, Schokolade; Schokoladenwaren. feine Backwaren,  Speiseeis und  Präparate für die Zubereitung der vorgenannten Produkte, soweit in Klasse 30 enthalten  (Klasse 30) angemeldet….