Model Release Vertrag – Modelvertrag Muster
201809.20
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Model Release Vertrag – Modelvertrag Muster

Model Release – Die Nutzung von Bildnissen von Personen ist ohne Rechtsgrundlage nicht zulässig. Nach einer verbreiteten Ansicht gilt auch in den Zeiten der DSGVO das Kunsturhebergesetz, in dem bisher (und auch zukünftig) Zustimmung und Ausnahmen geregelt sind. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt…

Markenrecht – Seligmacher für Bekleidung unterscheidungskräftig (BPatG vom 16.7.2018)
201809.12
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Markenrecht – Seligmacher für Bekleidung unterscheidungskräftig (BPatG vom 16.7.2018)

Seligmacher Hauptfunktion der Marke ist es, auf den Ursprung der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen hinzuweisen. Fehlende Unterscheidungskraft stellt ein Eintragungshindernis dar. Das DPMA und das BPatG recherchieren zur Feststellung des Bedeutungsgehaltes eines Zeichens u.a. im Internet. In der  Entscheidung zu „Seligmacher“ wird dies deutlich. Das DPMA hatte die Eintragung abgelehnt und dies u.a. damit begründet,…

Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB
201809.11
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Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB

Vorschaubilder – KG zur Einräumung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern In einem Urteil vom 18.06.2018 (Az. 24 U 146/17) hat das Berliner Kammergericht entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern an die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) nicht davon abhängig machen darf, dass die DDB es durch technische Maßnahmen Dritten unmöglich macht,…