Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das UrhG
201905.31
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Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das UrhG

Das Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das Urhebergesetz ? Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes genießen gemäß § 1 UrhG die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Das Gesetz knüpft hierzu an das Ergebnis der schöpferischen Tätigkeit des Urhebers an: Gegenstand des Urheberrechtsgesetzes ist das Werk. Urheber ist der Schöpfer des Werkes, § 7 UrhG….

Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung
201905.31
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Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung

Abmahnung Miele Nach § 23 Nr. 3 MarkenG kann der Inhaber einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung einem Dritten nicht untersagen, seine Marke oder Geschäftsbezeichnung zu benutzen, sofern die Nennung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung notwendig ist, um u.a. die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung zu bezeichnen. So ist es im Ersatzteilhandel notwendig, den Hersteller für die…

Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel
201905.27
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Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel

Abmahnung Opel Automobilhersteller verteidigen aktiv Ihre Marken und lassen Marktplätze durch spezielle Unternehmen hierzu überwachen. Hierzu werden oftmals Probekäufe gemacht, um die Ware auf Ihre Echtheit zu überprüfen. Wird festgestellt, dass die Ware eine Fälschung ist oder ein Reimport aus einem Staat außerhalb des Europäische Wirtschaftsraum, erfolgt die Abmahnung. Zu Parallelimporten hat der Europäische Gerichtshof…

Die sogenannte “Kleine Münze” in der Musik
201905.15
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Die sogenannte “Kleine Münze” in der Musik

Kleine Münze Musik: Der Begriff der “kleinen Münze” bedeutet, dass bereits einfachste Musikstücke Urheberrechtsschutz genießen können, sofern nur ein Mindestmaß an Individualität und Eigenständigkeit des Komponisten in dem Werk zum Ausdruck kommt. Zurück geht der Begriff auf Elster, der diesen in seinem Lehrbuch zum gewerblichen Rechtsschutz bereits 1921 erstmals verwendet hat (“ob es große oder…