Pressefreiheit und das Rezo-Video: Die Übertragbarkeit presserechtlicher Regelungen aus dem analogen auf den digitalen Bereich
201908.16
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Pressefreiheit und das Rezo-Video: Die Übertragbarkeit presserechtlicher Regelungen aus dem analogen auf den digitalen Bereich

Pressefreiheit und das Rezo-Video: Die Übertragbarkeit presserechtlicher Regelungen aus dem analogen auf den digitalen Bereich – ein Nachschlag  Viel diskutiert wurde über das Video des Youtubers Rezo kurz vor der Europawahl, in dem dieser die Klimapolitik der Großen Koalition in 55 Minuten scharf kritisierte und ausdrücklich von einer Wahl der Parteien CDU/CSU, SPD sowie der…

Presse Verdachtsberichterstattung – Rechtswidrigkeit von BILD-Artikeln über Vergewaltigung einer Studentin durch Anwalt (BGH vom 18.6.19)
201908.15
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Presse Verdachtsberichterstattung – Rechtswidrigkeit von BILD-Artikeln über Vergewaltigung einer Studentin durch Anwalt (BGH vom 18.6.19)

Presse Verdachtsberichterstattung Der BGH hatte in einem aktuellen Urteil ( BGH, Urt. v. 18.06.2019, Az. VI ZR 80/18) einen besonders brisanten Fall der Verdachtsberichterstattung durch die BILD-Zeitung zu entscheiden. Auf einer Oktoberfestfeier der Anwaltskanzlei Linklaters in einem Münchner Nobellokal, auf der neben Anwälten auch Werksstudenten anwesend waren, hatte einer der Partner, der Steuerrechtler Dr. T.E.,…

Abmahnung 1. FC Union Berlin – Abmahnung wegen Fanartikeln
201908.13
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Abmahnung 1. FC Union Berlin – Abmahnung wegen Fanartikeln

Abmahnung 1. FC Union Berlin – Marken sind ein wertvoller Asset eines jeden Unternehmens und bestimmen  den Unternehmenswert mit – wer Marken im Portfolio hat, verteidigt diese folglich gegen Angriffe aller Art, insbesondere gegen Trittbrettfahrer, die die Bekanntheit des Zeichens ausnutzen, um mit Plagiaten schnelles Geld zu machen.  So weit so gut. Anderseits gibt es…

Schmähkritik – BVerfG zu den Grenzen der Meinungsfreiheit (1 BvR 2433/17)
201908.12
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Schmähkritik – BVerfG zu den Grenzen der Meinungsfreiheit (1 BvR 2433/17)

Schmähkritik – Verletzung der Meinungsfreiheit durch Falschbeurteilung als Schmähkritik Zu der immer wieder von Gerichten vorgenommenen Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz der Ehre des von einer Äußerung Betroffenen hat nun das Bundesverfassungsgericht Stellung genommen (Beschluss v. 14.06.2019, Az. 1 BvR 2433/17). Grundsätzlich ist auch eine Beleidigung vom Schutzbereich der in Art.5 Abs.1 GG verankerten…