Markenrecht Slogan „Wir bringen die Zukunft in Serie“ ausreichend unterscheidungskräftig (BPatG 28 W (pat) 33/18)
201912.20
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Markenrecht Slogan „Wir bringen die Zukunft in Serie“ ausreichend unterscheidungskräftig (BPatG 28 W (pat) 33/18)

BPatG: Wortfolge „Wir bringen die Zukunft in Serie“ (Voikswagen AG) ausreichend unterscheidungskräftig In seiner Entscheidung vom 12.4.2019 (Az.: 28 W (pat) 33/18) hat das Bundespatentgericht (BPatG) den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zurückgewiesen, in dem es die Eintragung des Zeichens „WIR BRINGEN DIE ZUKUNFT IN SERIE“ als Wortmarke zurückgewiesen hatte. Das Amt hatte…

Markenrecht – “TOMATO BUONA” lediglich produktbeschreibende Angabe (BPatG 25W (pat) 16/18)
201912.20
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Markenrecht – “TOMATO BUONA” lediglich produktbeschreibende Angabe (BPatG 25W (pat) 16/18)

Keine Markeneintragung: „TOMATO BUONO“ lediglich produktbeschreibende Angabe Die Wortmarke „TOMATO BUONO“ ist wegen mangelnder Unterscheidungskraft gem. §8 Abs.2 Nr.1 MarkenG nicht eintragungsfähig, wie das BPatG mit Bestätigung der Zurückweisung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entschieden hat (Beschluss v. 23.5.2019; Az.: 25W (pat) 16/18). Für die einzutragenden Waren, u.a. Tomatensoßen, -konserven und -saft, stelle die…

Markenrecht BPatG – Erlebe Licht nicht als Wortmarke eintragungsfähig ( 29 W (pat) 521/18)
201912.18
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Markenrecht BPatG – Erlebe Licht nicht als Wortmarke eintragungsfähig ( 29 W (pat) 521/18)

Markenrecht BPatG ERLEBE LICHT“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke eintragungsfähig In seinem Beschluss vom 16.10.2019 hat das Bundespatentgericht dem Wortzeichen „ERLEBE LICHT“ die für die Eintragung als Wortmarke notwendige hinreichende Unterscheidungskraft gemäß §8 Abs.2 Nr.1 MarkenG abgesprochen (Beschluss v. 16.10.2019, Az.: 29 W (pat) 521/18). Die Anmelderin wollte „Erlebe Licht“ für die Warenklassen 11…