Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)
202002.29
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Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)

Werk ist nicht gleich Marke – keine Markeneintragung für „STUHLWERK“ Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bezüglich des Wortzeichens „STUHLWERK“ bestätigt und ihm die für eine Markeneintragung nötige Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG abgesprochen (BPatG, Beschluss v. 11.12.2019, 26 W (pat) 571/16). Als Wortmarke sollte „STUHLWERK“ für Möbel…

BGH – Das Boot  Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)
202002.26
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BGH – Das Boot Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)

Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 176/18 – Das Boot II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks “Das Boot” an den von den ARD-Rundfunkanstalten erzielten Vorteilen aus der Ausstrahlung des Films entschieden. Sachverhalt: Der Kläger war Chefkameramann des…

Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht
202002.18
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Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht

Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern geltend. Neben der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung schöpft Burberry die markenrechtlichen Möglichkeiten vollständig aus und verlangt zudem noch Auskunft, Herausgabe der…

Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)
202002.12
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Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)

Galupy: Kein Werktitelschutz für Comic-Figur „Galupy“ Das Landgericht Hamburg hat im Streit zwischen dem Zeichner der Comicfigur „Galupy“ und einer Spielzeugherstellerin um das Bestehen eines Werktitels gemäß §5 Abs.3 MarkenG zuungunsten des Zeichners entschieden (Urteil v. 09.07.2019, Az.: 312 O 301/18). Trotz vielfacher Auftritte in Magazinen und anderen Medien fehle es „Galupy“ an einer hinreichenden…

Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)
202002.10
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Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)

Fehlende Unterscheidungskraft für Wortfolge „Only God Can Judge Me“ Der Wortfolge „Only God Can Judge Me“ fehlt die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft, wie das Bundespatentgericht (BPatG) kürzlich entschied (Beschluss v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18). Damit bestätigt es die vorangegangene Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts, welches die Anmeldung des Zeichens als Wortmarke…

Markenrecht  Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig
202002.10
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Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig

Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig Das Bundespatentgericht (BPatG) hat einer Beschwerde der Anmelderin des Zeichens „Hugo Strasser“ stattgegeben und den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aufgehoben (Beschluss v. 27.01.2020, Az. 27 W (pat) 526/17). Die Anmelderin begehrte die Markeneintragung als Wortmarke für technische und elektronische Waren und Dienstleistungen, u.a. der…