Subventionsbetrug IBB in Zeiten von Corona
202003.31
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Subventionsbetrug IBB in Zeiten von Corona

Wir beraten Sie telefonisch zu dem folgenden Thema aufgrund der Dringlichkeit kostenlos. Rufen SIe uns an! Infolge der immensen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen haben nahezu alle deutschen Bundesländer Soforthilfeprogramme bereitgestellt, mit denen die Umsatzeinbußen abgefedert und Betriebe vor der Insolvenz bewahrt werden sollen. Der Berliner Senat etwa hat Liquiditätsfonds bei der Investmentbank (IBB)…

Corona IV – GVL Hilfen für Künstler
202003.26
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Corona IV – GVL Hilfen für Künstler

Corona-Hilfsgelder für Künstler Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) hat Hilfsmaßnahmen mit einem Volumen von bis zu 4 Mio. Euro für Berechtigte aufgesetzt, die sich wegen der Ausbreitung des Corona-Virus in finanzieller Notlage befinden. Ausschließlich freiberuflich Tätige, die durch Covid-19 Honorarausfälle wegen Absagen von Veranstaltungen oder Produktionen zu beklagen haben und wahrnehmungsberechtigt sind, erhalten…

Vertragsrecht – Corona  – Wegfall der Geschäftsgrundlage
202003.23
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Vertragsrecht – Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen viele Unternehmen unvorbereitet, beinahe täglich werden neue Gewinnwarnungen veröffentlicht. Es stellen sich teilweise noch nie dagewesene oder als relevant empfundene rechtliche Fragen, wenn Veranstaltungen von Vertragspartnern abgesagt, Zahlungen oder andere Leistungen nicht erhalten werden oder selbst nicht mehr erbracht werden können. Gegen Sie werden Ansprüche von Vertragspartnern wegen der…

Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)
202003.12
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Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)

Anlässlich der Eindämmung des neuartigen Corona-Virus sind nun auch in Deutschland zahlreiche Veranstaltungen mit vielen erwarteten Besuchern abgesagt worden. Insbesondere die Musik- und Kulturszene trifft die zeitlich noch nicht absehbaren Maßnahmen hart, verfügen doch gerade kleinere Veranstalter und Clubs in der Regel nicht über die finanziellen Möglichkeiten, um langfristige Eventausfälle kompensieren zu können. In diesem…

Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)
202003.11
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Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)

Corona und Sportevents Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich weltweit aus und auch in Deutschland wächst die Angst vor einer unkontrollierbaren Anzahl an Infizierten. Um das Ansteckungsrisiko möglichst gering zu halten, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jüngst dazu aufgefordert, sämtliche Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 1000 Personen abzusagen. Der Freistaat Bayern untersagt solche Veranstaltungen…

Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de
202003.04
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Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de

Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de Am Dienstag, den 3. März 2020, gab der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bekannt, dass das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber der Website followerschmiede.de erlassen hat. Die in Deutschland gehostete populäre Homepage bot die Erzeugung von Fake-Plays an, um die Abrufzahlen für Musikstücke auf Audio-Streaming-Diensten wie Spotify künstlich nach…

Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?
202003.03
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Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?

Musikrecht Plagiate – Lizzo und ihr Erfolgssong „Truth Hurts“ – der letzte Rechtsstreit um Melodie-Plagiate? Die Pop-Sängerin Lizzo, welche im Jahr 2019 mit dem Song „Truth Hurts“ insgesamt sieben Wochen die Charts in den USA anführte und einen Grammy für die beste Pop-Solo-Performance gewann, wurde vor einigen Tagen von den Brüdern Justin und Jeremiah Raisen…

Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“
202003.02
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Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“

EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“ Der EuGH hat die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zur Markenanmeldung des Filmtitels „Fack ju Göhte“ aufgehoben (Urt. v. 27.02.2020, Az. C-240/18 P). Die Trilogie um eine Klasse von Chaoten und ihren Aushilfslehrer Zeki…