201907.03
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Abmahnung Fast Fashion – keine markenmäßige Nutzung von „SAM“ – BGH vom 7.3.2019- I ZR 195/17

Abmahnung Fast Fashion: Die Fast Fashion GmbH verteidigt vehement ihre Markenrechte. Unter anderem mahnt Sie aus den Marken „Sam“ und „Mod“ Händler auf Amazon und Ebay ab. 

In der Vergangenheit lagen uns mehrfach Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen des Zeichens „Mo“ vor – oftmals verursacht durch simple Überschriftskürzungen bei Amazon und Ebay – aus „More“ wird „Mo“.  Ob in diesen Fällen eine markenmäßige Benutzung des Zeichens vorliegt, ist umstritten. Aktuell hat der  BGH, anders als die Vorinstanz,aufgrund der bisherigen Tatsachenfeststellungen eine Markenrechtsverletzung  im Fall einer Abmahnung wegen der Verwendung der Buchstabenfolge „SAM“ nicht festgestellt und die Sache  zurück verwiesen. Eine markenmäßige Verwendung von Namen wie „SAM“ bei Modeartikeln ist gerade nicht selbstverständlich. Es ist zu erwarten, dass die Entscheidung auf Auswirkungen auf andere Abmahnung der Fast Fashion GmbH haben werden.

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Link zur Entscheidung

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