Abmahnung IPPC Law für MG Premium – Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der für seine Abmahnungen für Digirights bekannt ist, ist seit einiger Zeit mit einem neuen Geschäftsmodell unterwegs. Unter der Firmierung IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt er Internetnutzer wegen der öffentlichen Zugänglichmachung von Pornofilmen der MG Premium Ltd. ab.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung zu den Filmen

Bring Your Pajam’ass

Just Ignore Him und Bitch Craft Part 2 vor.

Sucht man die Filme im Internet, findet man zahlreiche Seiten, auf denen die erotischen Filme kostenlos gestreamt werden. Es stellt sich hier bereits die Frage, welches Lizenzmodell der Verwertung der Filme zugrunde liegt und ob diese überhaupt gegen ein Entgelt zu beziehen sind.

Geltend gemacht werden zunächst die üblichen Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Vernichtung, Auskunft, Schadenersatz und Aufwendungsersatz. Soweit Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden, zitiert IPPC Law in der Abmahnung veraltete Rechtsprechung. Tatsächlich dürfte dieser nicht, wie angegeben, bei mindestens 400,00 EUR liegen, sondern eher bei 100,00 EUR. Die Instanzgerichte berücksichtigen hierbei u.a. eine „Nutzungsdauer“ von einem Tag. Auch die Ausführungen zu den Rechtsanwaltskosten sind nicht stimmig, handelt es sich doch bei File-Sharing von Pornos um eine der üblichen Handlungen, die den Gesetzgeber zur Kappung der Kosten angeregt hatten.

Es handelt sich bei Pornos gerade nicht um „aktuelle Filme“, wie in der zitierten Entscheidung des LG Stuttgart, dem eine Abmahnung von Waldorf Frommer und ein Kinofilm zugrunde lag. (LG Stuttgart, Urteil vom 24.3.2015, 17 O 329/14)

Wie sollte man reagieren: ich würde immer anraten, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben – dies stellt kein Schuldanerkenntnis dar. Weiterhin sollte prüfen, ob man selber oder ein Dritter für das File-Sharing verantwortlich ist. Ob man ein Angebot unterbreitet, muss man selber unterscheiden. Anders als bei beispielsweise Waldorf Frommer sind Klage bei Daniel Sebastian eher selten, wenn auch nicht ausgeschlossen. Wir stehen Ihnen gerne für eine kostenlose telefonisch Besprechung und Prüfung Ihrer Abmahnung zur Verfügung.

Rechtsanwalt Kai Jüdemann

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Fachanwalt für Strafrecht