Abmahnungen wegen Falschbezeichnung als „Leder“

Händler auf ebay und Amazon erhalten in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen der Kanzlei Sandhage, welche das Unternehmen MH My-Musthave vertritt, in denen die Bezeichnung von Taschen und anderen Bekleidungsstücken sowie Handy-Hüllen mit dem Begriff „Leder“ als irreführend angesehen wird. Darin werden neben der Aufforderung zur Unterlassung des weiteren Vertriebs Abmahnkosten in Höhe von rund 413 Euro geltend gemacht.

Handelt es sich um ein anderes Material, welches in Beschaffenheit, Struktur, Oberfläche, Aussehen oder in anderen Eigenschaften lediglich lederähnlich ist, besteht die Gefahr einer Irreführung. Es darf nicht mit dem Begriff „Leder“ gekennzeichnet werden, da anderenfalls ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Besteht ein Produkt aus Kunstleder, ist es zudem problematisch, wenn der Begriff „Leder“ isoliert dargestellt wird, etwa im Rahmen der Bezeichnungen „PU Leder“ oder „Kunst Leder“. In der Suchmaschine der entsprechenden Verkaufsplattform wird dann nämlich das Produkt angezeigt, auch wenn nur nach „Leder“ gesucht wird. Insbesondere unter dem Begriff PU-Leder bewerben viele Händler ihre Produkte, obwohl es sich beim verwendeten Stoff tatsächlich um Kunstleder handelt. Da Bezeichnungen wie „PU-Leder“ oder „Textilleder“ nicht gängig sind, um vom Verbraucher als Fake-Leder aufgefasst zu werden, ist ihre Verwendung wettbewerbswidrig und kann eine berechtigte Abmahnung wegen Irreführung nach sich ziehen. Wortverbindungen mit dem Begriff „Leder” sind nur für die handelsüblichen Bezeichnungen „Lederfaserstoff“ oder „Kunstleder“ zulässig.

Nach der Bezeichnungsvorschrift RAL060A2 „Abgrenzung des Begriffes Leder gegenüber anderen Materialien“ darf als Leder nur ein Material bezeichnet werden, welches aus

  • der ungespaltenen oder
  • gespaltenen tierischen Haut bzw. dem Fell durch Gerben unter Erhaltung der gewachsenen Fasern in ihrer natürlichen Verflechtung hergestellt ist.

Produkte, welche nur zu einem gewissen Anteil aus Leder bestehen, dürfen in Wortverbindungen nur dann mit der Bezeichnung „Leder“ versehen werden, wenn das Leder den überwiegenden und für die Gebrauchseigenschaften wichtigsten Bestandteil darstellt. Keinesfalls darf der Eindruck erweckt werden, dass sämtliche Teile aus Leder sind. Händlern von Produkten, die nicht ausschließlich aus Leder bestehen, ist zur Vermeidung kostspieliger Abmahnungen anzuraten, ihre auf Verkaufsplattformen vertriebenen Artikel auf ihre tatsächlichen Eigenschaften und deren korrekte Kennzeichnung zu überprüfen. Im Zweifel sollte das entsprechende Produkt deutlich mit dem Begriff „Kunstleder“ versehen werden.

Sie haben Fragen zur korrekten Kennzeichnung Ihrer Produkte oder haben ebenfalls eine Abmahnung erhalten? Nutzen Sie unsere kostenlose und unverbindliche telefonische Erstberatung.

Landgericht Bamberg vom 21. März 2012 3 U 219/11 “Textilleder” 

Jüdemann Rechtsanwälte