201004.28
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Abmahnungen von Denecke von Haxthausen für DigiProtect: „Tanz in die Nacht“ von Rapsoul

Die  Berliner Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte mahnt zurzeit Urheberrechtsverstöße im Auftrag von DigiProtect wegen des Werkes „Tanz in die Nacht“ ab.

Behauptet werden Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p).  Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien sei danach Inhaberin des ausschließlichen Rechts, alle oder einzelne Titel des Rapsoul Albums „Irgendwann“ im Internet in File-Sharing Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen.

Gegenstand der aktuellen Abmahnungen  ist  u.a.  der  Titel

„Tanz in die Nacht“

der u.a. auf dem Compilation Album “Ballermann Hits 2009)  enthalten ist. Die Protokolle der Verstöße liegen teilweise bis Sommer 2009 zurück.

Verlangt wird von den Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, weiterhin wird darauf hingewiesen, dass Schadenersatz im Wege der sog. Lizenzanalogie geschuldet wird, sowie die Kosten der Beauftragung der Kanzlei nach § 97 Abs.2 UrhG.  Angeboten wird eine Vergleichssumme von 480,00 EUR, mit der die Zahlungsansprüche erledigt seien.

Wie sollten Sie sich als Empfänger einer Abmahnung verhalten ?

Sie müssen auf jeden Fall reagieren, um eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage zu vermeiden. Eine Unterlassungserklärung sollte abgegeben werden, jedoch nicht ohne fachkundige anwaltliche Beratung, ebenso nicht entsprechende Verpflichtungserklärungen. Diese sollten modifiziert werden, um sich nicht weiteren Ansprüchen auszusetzen. Die Zahlungsansprüche sind sorgfältig zu prüfen. Es fehlen in den Abmahnschreibens sowohl Angaben zur Berechnung der Lizenzanalogie, als auch konkrete Angaben zu den Rechtsanwaltsgebühren.

Es ist zu prüfen, ob Sie als Anspruchsinhaber Ihren Sorgfaltspflichten genügt haben. Die Anforderungen der Gerichte hierzu sind nicht einheitlich Eine Entscheidung des BGH steht aus. Klarheit wird am 18. März 2010 erwartet.

Wir vertreten bundesweit Empfänger von Abmahnungen und stehen Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite.