Anwalt Musikrecht Berlin – Was ist „Musikrecht“ ?

Den Begriff des Musikrechts umfasst eine Vielzahl verschiedener Aspekte: das Recht des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Leistungsschutzrechte), Gesellschaftsrecht (z.B. Band als GbR), Kennzeichenrecht (Namensrecht, Titelschutz, Markenrecht), Vertragsrecht (Bandübernahmeverträge, Lizenzfragen), Persönlichkeitsrechte und nicht zuletzt Medienrecht und das Wettbewerbsrecht. 

Wir beraten zu den vom Urheberrechtsgesetz geschützten Gruppe – den Urheberrechten und den Leistungsschutzrechten – Urheberrecht betrifft hierbei die Komposition – meist Text und „Melodie“, die Leistungsschutzrechte im Wesentlichen die ausübenden Künstler, den Tonträgerhersteller und das Label.

§ 2 Abs.2 UrhG lautet: Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen. D.h., geschützt wird das Stück, wenn es eine gewisse schöpferische Individualität oder Gestaltungshöhe ausweist. Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung zu Bushidos Übernahme von Samples der  Band Dark Sanctuary zur Schöpfungshöhe bei Musiktiteln folgendes ausgeführt:

„Bei Werken der Musik liegt die schöpferische Eigentümlichkeit in ihrer individuellen ästhetischen Ausdruckskraft. An den für die Zubilligung von Urheberrechtschutz erforderlichen individuellen ästhetischen Gehalt dürfen nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden. Im Bereich des musikalischen Schaffens ist der Schutz der kleinen Münze anerkannt, die einfache und gerade noch geschützte geistige Leistungen erfasst. Es reicht daher aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufweist, ohne dass es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt 

Dabei kann eine individuelle schutzfähige Leistung sich nicht nur aus der Melodie und dem Einsatz der musikalischen Ausdrucksmittel der Rhythmik, des Tempos, der Harmonik und des Arrangements ergeben sondern auch aus der Art und  Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der In-
strumentierung und Orchestrierung.“ (BGH Urteil vom 16.4.2015 – I Zr 225/12 „Goldrapper“)

Nicht dagegen geschützt ist das rein handwerkliche Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente,  die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen oder die wie  Tonfolgen einfachster Art oder bekannte rhythmische Strukturen sonst  zum musikalischen Allgemeingut gehören.










Ich selber bin als Musiker Mitglied der GEMA und habe ein eigenes Label geführt. 















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