Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht
202002.18
0
0

Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht

Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern geltend. Neben der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung schöpft Burberry die markenrechtlichen Möglichkeiten vollständig aus und verlangt zudem noch Auskunft, Herausgabe der…

Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)
202002.12
0
0

Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)

Galupy: Kein Werktitelschutz für Comic-Figur „Galupy“ Das Landgericht Hamburg hat im Streit zwischen dem Zeichner der Comicfigur „Galupy“ und einer Spielzeugherstellerin um das Bestehen eines Werktitels gemäß §5 Abs.3 MarkenG zuungunsten des Zeichners entschieden (Urteil v. 09.07.2019, Az.: 312 O 301/18). Trotz vielfacher Auftritte in Magazinen und anderen Medien fehle es „Galupy“ an einer hinreichenden…

Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)
202002.10
0
0

Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)

Fehlende Unterscheidungskraft für Wortfolge „Only God Can Judge Me“ Der Wortfolge „Only God Can Judge Me“ fehlt die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft, wie das Bundespatentgericht (BPatG) kürzlich entschied (Beschluss v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18). Damit bestätigt es die vorangegangene Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts, welches die Anmeldung des Zeichens als Wortmarke…

Markenrecht  Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig
202002.10
0
0

Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig

Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig Das Bundespatentgericht (BPatG) hat einer Beschwerde der Anmelderin des Zeichens „Hugo Strasser“ stattgegeben und den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aufgehoben (Beschluss v. 27.01.2020, Az. 27 W (pat) 526/17). Die Anmelderin begehrte die Markeneintragung als Wortmarke für technische und elektronische Waren und Dienstleistungen, u.a. der…

Wettbewerbsrecht – Außenwerbung auf Anhängern
202001.28
0
0

Wettbewerbsrecht – Außenwerbung auf Anhängern

Außenwerbung: Zulässigkeit von Werbung auf Fahrzeuganhängern Darf ich auf meinem Anhänger Werbung anbringen und ihn auf einem öffentlichen Parkplatz länger als 14 Tage stehen lassen? Was ändert sich, wenn es sich um einen privaten Parkplatz handelt? Diese und weitere Fragen rund ums Thema Werbeanlagen stellen sich viele Gewerbetreibende, sodass der folgende Beitrag etwas Licht ins…

Persönlichkeitsrecht – Tina Turner-Plakat wegen Verwechslungsgefahr verboten
202001.28
0
0

Persönlichkeitsrecht – Tina Turner-Plakat wegen Verwechslungsgefahr verboten

Tina Turner-Plakat wegen Verwechslungsgefahr verboten Obwohl Sängerin Tina Turner am 26. November des vergangenen Jahres bereits ihren 80. Geburtstag feiern durfte, hat das LG Köln nun das Plakat einer sogenannten „Tribute Show“ verboten, auf dem eine etwa 30 Jahre alte Doppelgängerin der Ikone zu sehen ist – der Grund: Verwechslungsgefahr (LG Köln, Urt. v. 22.01.2020,…

Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe – Verbraucherschutz oder Rechtsmissbrauch?
202001.22
0
0

Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe – Verbraucherschutz oder Rechtsmissbrauch?

Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe : Verbraucherschutz oder Rechtsmissbrauch  Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat insbesondere durch die zahlreichen von ihr erwirkten Diesel-Fahrverbote in mehreren deutschen Großstädten bundesweite Bekanntheit erlangt. Seit Jahren verschickt sie zudem regelmäßig Abmahnungen an Autohändler, Verkäufer von Elektrogeräten und andere Gewerbetreibende, nach eigenen Angaben durchschnittlich 30 Stück pro Woche. Mehr als zwei von…

Markenrecht – Max Schmeling als Wortmarke eintragungsfähig (BPatG vom 6.11.2019 29 W (pat) 510/17)
202001.21
0
0

Markenrecht – Max Schmeling als Wortmarke eintragungsfähig (BPatG vom 6.11.2019 29 W (pat) 510/17)

MAX SCHMELING“ als Wortmarke eintragungsfähig Das Bundespatentgericht hat den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in Bezug auf die Anmeldung der Wortmarke „MAX SCHMELING“ aufgehoben (Beschluss v. 6.11.2019, Az.: 29 W (pat) 510/17). Die Anmelderin wollte das Wortzeichen für Waren und Dienstleistungen der Klasse 25 (u.a. Schuhe/Bekleidung), Klasse 28 (Sportartikel) sowie Klasse 41…

Markenrecht – EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke (EuGH vom 12.12.2019 – C-143/19 P)
202001.17
0
0

Markenrecht – EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke (EuGH vom 12.12.2019 – C-143/19 P)

EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke Der „Grüne Punkt“ hat seinen Markenschutz nicht eingebüßt und ist als Kollektivmarke weiterhin geschützt, wie der EuGH entschieden hat. 1999 wurde der „Grüne Punkt“ vom Dualen System Deutschland (DSD) als Unionsmarke beim Europäischen Patent- und Markenamt (EUIPO), u.a. für Waren des täglichen Gebrauchs und verschiedene Dienstleistungen (darunter…

Wettbewerbsrecht – Hinweis auf Herstellergarantie erforderlich – LG Bochum vom 27.11.2019 I-15 O 122/19
202001.16
0
0

Wettbewerbsrecht – Hinweis auf Herstellergarantie erforderlich – LG Bochum vom 27.11.2019 I-15 O 122/19

Hinweis auf Herstellergarantie für Onlinehändler erforderlich Nach einer Entscheidung des LG Bochum müssen Onlinehändler künftig auf bestehende Garantien des Herstellers der von ihnen angebotenen Produkte hinweisen (Urt. v. 27.11.2019, Az. I-15 O 122/19). Diese Hinweispflicht bestehe unabhängig davon, ob Händler mit der Herstellergarantie geworben haben oder werben möchten. Sobald ein Hersteller eine Garantie auf ein…