Corona IV – GVL Hilfen für Künstler
202003.26
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Corona IV – GVL Hilfen für Künstler

Corona-Hilfsgelder für Künstler Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) hat Hilfsmaßnahmen mit einem Volumen von bis zu 4 Mio. Euro für Berechtigte aufgesetzt, die sich wegen der Ausbreitung des Corona-Virus in finanzieller Notlage befinden. Ausschließlich freiberuflich Tätige, die durch Covid-19 Honorarausfälle wegen Absagen von Veranstaltungen oder Produktionen zu beklagen haben und wahrnehmungsberechtigt sind, erhalten…

Vertragsrecht – Corona  – Wegfall der Geschäftsgrundlage
202003.23
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Vertragsrecht – Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen viele Unternehmen unvorbereitet, beinahe täglich werden neue Gewinnwarnungen veröffentlicht. Es stellen sich teilweise noch nie dagewesene oder als relevant empfundene rechtliche Fragen, wenn Veranstaltungen von Vertragspartnern abgesagt, Zahlungen oder andere Leistungen nicht erhalten werden oder selbst nicht mehr erbracht werden können. Gegen Sie werden Ansprüche von Vertragspartnern wegen der…

Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)
202003.12
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Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)

Anlässlich der Eindämmung des neuartigen Corona-Virus sind nun auch in Deutschland zahlreiche Veranstaltungen mit vielen erwarteten Besuchern abgesagt worden. Insbesondere die Musik- und Kulturszene trifft die zeitlich noch nicht absehbaren Maßnahmen hart, verfügen doch gerade kleinere Veranstalter und Clubs in der Regel nicht über die finanziellen Möglichkeiten, um langfristige Eventausfälle kompensieren zu können. In diesem…

Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)
202003.11
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Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)

Corona und Sportevents Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich weltweit aus und auch in Deutschland wächst die Angst vor einer unkontrollierbaren Anzahl an Infizierten. Um das Ansteckungsrisiko möglichst gering zu halten, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jüngst dazu aufgefordert, sämtliche Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 1000 Personen abzusagen. Der Freistaat Bayern untersagt solche Veranstaltungen…

Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de
202003.04
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Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de

Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de Am Dienstag, den 3. März 2020, gab der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bekannt, dass das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber der Website followerschmiede.de erlassen hat. Die in Deutschland gehostete populäre Homepage bot die Erzeugung von Fake-Plays an, um die Abrufzahlen für Musikstücke auf Audio-Streaming-Diensten wie Spotify künstlich nach…

Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?
202003.03
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Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?

Musikrecht Plagiate – Lizzo und ihr Erfolgssong „Truth Hurts“ – der letzte Rechtsstreit um Melodie-Plagiate? Die Pop-Sängerin Lizzo, welche im Jahr 2019 mit dem Song „Truth Hurts“ insgesamt sieben Wochen die Charts in den USA anführte und einen Grammy für die beste Pop-Solo-Performance gewann, wurde vor einigen Tagen von den Brüdern Justin und Jeremiah Raisen…

Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“
202003.02
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Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“

EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“ Der EuGH hat die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zur Markenanmeldung des Filmtitels „Fack ju Göhte“ aufgehoben (Urt. v. 27.02.2020, Az. C-240/18 P). Die Trilogie um eine Klasse von Chaoten und ihren Aushilfslehrer Zeki…

Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)
202002.29
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Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)

Werk ist nicht gleich Marke – keine Markeneintragung für „STUHLWERK“ Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bezüglich des Wortzeichens „STUHLWERK“ bestätigt und ihm die für eine Markeneintragung nötige Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG abgesprochen (BPatG, Beschluss v. 11.12.2019, 26 W (pat) 571/16). Als Wortmarke sollte „STUHLWERK“ für Möbel…

BGH – Das Boot  Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)
202002.26
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BGH – Das Boot Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)

Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 176/18 – Das Boot II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“ an den von den ARD-Rundfunkanstalten erzielten Vorteilen aus der Ausstrahlung des Films entschieden. Sachverhalt: Der Kläger war Chefkameramann des…

Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht
202002.18
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Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht

Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern geltend. Neben der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung schöpft Burberry die markenrechtlichen Möglichkeiten vollständig aus und verlangt zudem noch Auskunft, Herausgabe der…