Die sogenannte „Kleine Münze“ in der Musik
201905.15
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Die sogenannte „Kleine Münze“ in der Musik

Kleine Münze Musik: Der Begriff der „kleinen Münze“ bedeutet, dass bereits einfachste Musikstücke Urheberrechtsschutz genießen können, sofern nur ein Mindestmaß an Individualität und Eigenständigkeit des Komponisten in dem Werk zum Ausdruck kommt. Zurück geht der Begriff auf Elster, der diesen in seinem Lehrbuch zum gewerblichen Rechtsschutz bereits 1921 erstmals verwendet hat („ob es große oder…

UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel nur mit Altersverifikation (LG Bochum vom 23.1.2019 – 13 O 1/19)
201904.16
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UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel nur mit Altersverifikation (LG Bochum vom 23.1.2019 – 13 O 1/19)

Anwalt Wettbewerbsrecht Berlin UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel: Nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum ist der Verkauf und Versand von alkoholischen Getränken im Internet nur zulässig, wenn der Käufer sein Alter nachweist. Nach Ansicht des LG Bochum verstöße die Verkäuferin durch die Abgabe von alkoholischen Getränken ohne Durchführung der Überprüfung des Alters der…

Wettbewerbsrecht Berlin – KG vom 25.3.2011 zur Verletzung nachvertraglicher Pflichten durch Verwendung von Kundendaten (5 W 62/11)
201904.16
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Wettbewerbsrecht Berlin – KG vom 25.3.2011 zur Verletzung nachvertraglicher Pflichten durch Verwendung von Kundendaten (5 W 62/11)

Niemand hat Anspruch auf seinen Kundenstamm – daher ist das Abwerben Teil eines funktionierenden Wettbewerbs und gewollt (vgl. auch § 1 GWB). Allerdings hat die Rechtsprechnung Regeln aufgestellt, wann das Abwerben unzulässig ist und damit gegen Wettbewerbsrecht verstößt. So hatte 2011 das Kammergericht einen Fall zu entscheiden, in dem ein Makler, der als Subunternehmer tätig…

Fotorecht – Gewerbliche Verwertung von Fotos eines Pachtobjekts (OLG Frankfurt am Main v 11.2.2019 – 16 U 205/17)
201902.27
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Fotorecht – Gewerbliche Verwertung von Fotos eines Pachtobjekts (OLG Frankfurt am Main v 11.2.2019 – 16 U 205/17)

Fotorecht – Gewerbliche Verwertung von Fotos eines Pachtobjekts Eine aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt am Main stärkt die Rechte des Eigentümers bzw. des Pächters eines Grundstücks, wenn Fotos eines Gebäudes, die vom Innenbereich aus erstellt wurden, verbreitet werden. Sie setzt konsequent die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Abwehransprüchen des Rechtsinhabers an Gebäuden fort. Auch wenn…

Abmahnung arte fiori durch Fareds wegen Werbung mit low carb (UWG)
201902.25
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Abmahnung arte fiori durch Fareds wegen Werbung mit low carb (UWG)

abmahnung arte fiori durch fareds wegen low carb 25.2.2019 Uns liegt eine Abmahnung der arte fiori e.K., Memmingen, vor, die von der Hamburger Kanzlei FAREDS vertreten wird. Die arte fiori e.K., ein kleines Unternehmen im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Kosmetikprodukten, versendet über die Kanzlei FAREDS zahlreiche Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsversöße. Eine uns…

Fotorecht Amateurfotograf- Keine Anwendung MFM Tabelle (BGH v. 13.9.2018 – I ZR 187/17)
201902.04
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Fotorecht Amateurfotograf- Keine Anwendung MFM Tabelle (BGH v. 13.9.2018 – I ZR 187/17)

Fotorecht Amateurfotograf – Ein Fall aus der täglichen Praxis ist der „Diebstahl“ von Fotos, meist die Vervielfältigung und/oder öffentliche Zugänglichmachung von Lichtbildern oder Lichtbildwerken im Internet. Der Fotograf kann in diesem Fall nicht nur Unterlassungsansprüche gegen den Nutzer geltend machen, er hat auch Anspruch auf Schadenersatz, also auf die Zahlung einer angemessenen Lizenz. Hat der…

UWG – Versand einer E-Mail mit Gutschein ist Werbung (LG FFM vom 22.3.2018 – 2.03 O 372/17)
201810.11
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UWG – Versand einer E-Mail mit Gutschein ist Werbung (LG FFM vom 22.3.2018 – 2.03 O 372/17)

Der Versand von Gutscheinen per E-Mail ist Werbung im Sinne des UWG.  E-Mail Werbung: In einem aktuellen vom Landgericht Frankfurt am Main entschiedenen Fall versandte ein Friedberger Elektronik-Versandhandelsunternehmen mit Online-Shop fast zwei Jahre nach dem Erwerb eines Gaming Stuhls eine E-Mail mit einem Gutschein. Das Landgericht Frankfurt am Main hat dies als E-Mail Werbung im Sinne…

Model Release Vertrag – Modelvertrag Muster
201809.20
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Model Release Vertrag – Modelvertrag Muster

Model Release – Die Nutzung von Bildnissen von Personen ist ohne Rechtsgrundlage nicht zulässig. Nach einer verbreiteten Ansicht gilt auch in den Zeiten der DSGVO das Kunsturhebergesetz, in dem bisher (und auch zukünftig) Zustimmung und Ausnahmen geregelt sind. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt…

Markenrecht – Seligmacher für Bekleidung unterscheidungskräftig (BPatG vom 16.7.2018)
201809.12
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Markenrecht – Seligmacher für Bekleidung unterscheidungskräftig (BPatG vom 16.7.2018)

Seligmacher Hauptfunktion der Marke ist es, auf den Ursprung der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen hinzuweisen. Fehlende Unterscheidungskraft stellt ein Eintragungshindernis dar. Das DPMA und das BPatG recherchieren zur Feststellung des Bedeutungsgehaltes eines Zeichens u.a. im Internet. In der  Entscheidung zu „Seligmacher“ wird dies deutlich. Das DPMA hatte die Eintragung abgelehnt und dies u.a. damit begründet,…

Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB
201809.11
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Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB

Vorschaubilder – KG zur Einräumung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern In einem Urteil vom 18.06.2018 (Az. 24 U 146/17) hat das Berliner Kammergericht entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern an die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) nicht davon abhängig machen darf, dass die DDB es durch technische Maßnahmen Dritten unmöglich macht,…