UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung (OLG Frankfurt vom 25.10.18 6 U 233/16)
202009.01
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UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung (OLG Frankfurt vom 25.10.18 6 U 233/16)

UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung § 4 Nr. 3 UWG normiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Dieser kann u.a. dann hilfreich sein, wenn das Design- oder das Urheberrecht nicht oder nicht mehr eingreifen, um ein Muster vor Nachahmung zu schützen. Durch § 4 Nr. 3 UWG sollen Mitbewerber vor der Ausnutzung ihrer Leistungsergebnisse geschützt werden….

Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans – EuGH vom 12.9.2019 C-683/17
202007.31
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Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans – EuGH vom 12.9.2019 C-683/17

– EuGH vom 12.9.2019 C-683/17 Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G‑Star Raw CV Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans G-Star machte in einem Verfahren gegen Cofemel vor portugisischen Gerichten u.a. die Verletzung am Urheberrechten an ihren Jeans geltend. Bei den  Bekleidungsmodellen handle es sich um originäre geistige Schöpfungen, so G-Star, die daher als…

Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken – Naketano OLG München vom 4.7.2019 – 29 U 3490/17
202007.30
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Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken – Naketano OLG München vom 4.7.2019 – 29 U 3490/17

Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken Nachahmungen von Bekleidungsstücken durch Konkurrenten sind für Unternehmen ärgerlich. Schutz kann über ein eingetragenes Design, das nicht eingetragene europäische Geschmacksmuster oder über wettbewerbsrechtliche Ansprüche  gesucht werden. Aber in vielen Fällen reichen die Gestaltungselemente nicht aus, um Schutz zu gewährleisten. Hierzu eine Entscheidung des  OLG München vom 19. September 2017. OLG…

Managementvertrag und Sittenwidrigkeit – Musikrecht
202006.30
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Managementvertrag und Sittenwidrigkeit – Musikrecht

Managementvertrag und Sittenwidrigkeit War der Begriff des Musikmanagement früher recht diffus (Heisel,Handbuch der Musikwirtschaft, S.187) bieten inzwischen Hochschulen Studiengänge im Bereich des Musikmanagements an. Im Verhältnis zum Künstler steht eine umfassende Betreuung im Vordergrund, die nicht nur die Vermittlung von Engagements umfasst, sondern auch von Verträgen mit Labels und alle Bereiche, die für die Karriere…

Discogs: Abmahnung der MissionDirect Trading Ltd v.d. Rechtsanwalt Lutz Schroeder
202004.15
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Discogs: Abmahnung der MissionDirect Trading Ltd v.d. Rechtsanwalt Lutz Schroeder

Abmahnung der Discogs  MissionDirect Trading Limited wegen Verletzung von Informationspflichten Kein Ort ist sicher vor Abmahnungen. Nun erwischt es auch Händler auf Discogs. Im Namen der MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin hat die Rechtsanwaltskanzlei Lutz Schroeder einem unserer Mandanten eine Abmahnung samt Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zukommen lassen. Unser Mandant…

UWG – Strafrecht – Wucher in Zeiten von Corona – Geschäft mit der Angst
202004.01
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UWG – Strafrecht – Wucher in Zeiten von Corona – Geschäft mit der Angst

Corona Wucher – Geschäft mit der Angst – Wucher beim Verkauf von Hygieneartikeln Für Hygieneartikel wie Desinfektionsmittel oder Atemschutzmasken mussten Verbraucher vor Beginn der Pandemie nur wenige Euros auf den Tisch legen. Dies hat sich seit Beginn der Corona-Krise, in deren Verlauf sich die Nachfrage nach Produkten zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Virus…

Subventionsbetrug IBB in Zeiten von Corona
202003.31
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Subventionsbetrug IBB in Zeiten von Corona

Wir beraten Sie telefonisch zu dem folgenden Thema aufgrund der Dringlichkeit kostenlos. Rufen SIe uns an! Infolge der immensen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen haben nahezu alle deutschen Bundesländer Soforthilfeprogramme bereitgestellt, mit denen die Umsatzeinbußen abgefedert und Betriebe vor der Insolvenz bewahrt werden sollen. Der Berliner Senat etwa hat Liquiditätsfonds bei der Investmentbank (IBB)…

Corona IV – GVL Hilfen für Künstler
202003.26
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Corona IV – GVL Hilfen für Künstler

Corona-Hilfsgelder für Künstler Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) hat Hilfsmaßnahmen mit einem Volumen von bis zu 4 Mio. Euro für Berechtigte aufgesetzt, die sich wegen der Ausbreitung des Corona-Virus in finanzieller Notlage befinden. Ausschließlich freiberuflich Tätige, die durch Covid-19 Honorarausfälle wegen Absagen von Veranstaltungen oder Produktionen zu beklagen haben und wahrnehmungsberechtigt sind, erhalten…

Vertragsrecht – Corona  – Wegfall der Geschäftsgrundlage
202003.23
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Vertragsrecht – Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen viele Unternehmen unvorbereitet, beinahe täglich werden neue Gewinnwarnungen veröffentlicht. Es stellen sich teilweise noch nie dagewesene oder als relevant empfundene rechtliche Fragen, wenn Veranstaltungen von Vertragspartnern abgesagt, Zahlungen oder andere Leistungen nicht erhalten werden oder selbst nicht mehr erbracht werden können. Gegen Sie werden Ansprüche von Vertragspartnern wegen der…

Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)
202003.12
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Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)

Anlässlich der Eindämmung des neuartigen Corona-Virus sind nun auch in Deutschland zahlreiche Veranstaltungen mit vielen erwarteten Besuchern abgesagt worden. Insbesondere die Musik- und Kulturszene trifft die zeitlich noch nicht absehbaren Maßnahmen hart, verfügen doch gerade kleinere Veranstalter und Clubs in der Regel nicht über die finanziellen Möglichkeiten, um langfristige Eventausfälle kompensieren zu können. In diesem…