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BPatG vom 25.6.2012: KLICK (24 W (pat) 516/10)

Eine schönes Zeichen ist „Klick“.  Leider aber nicht eintragungsfähig für alles was „klickt“. Nach Ansicht des Markenamts war es für alle begehrten Waren und Dienstleistungen eine im Vordergrund stehende Sachaussage, der das absolute...

(Wettbewerbsrecht/AMG) BGH vom 12.1.2012: Kein Verstoß gegen Verbringungsverbot bei Bestellung in Ungarn bei Reimport an Apotheke (I ZR 211/10) Europa-Apotheke Budapest

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 211/10                                                 vom 12.Januar 2012 …. Europa-Apotheke Budapest UWG § 4 Nr. 11; AMG § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Ein inländischer Apotheker, der seinen Kunden anbietet, für sie...