Art Basel – #MeToo – Kunst versus Persönlichkeitsrecht – Andrea Bowers
201906.26
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Art Basel – #MeToo – Kunst versus Persönlichkeitsrecht – Andrea Bowers

Kunst versus Persönlichkeitsrecht: Wie die New York Times in Ihrer Ausgabe vom 20. Juni 2019 berichtet, hat die Künstlerin Andrea Bowers nach Beschwerden von Betroffenen Teile ihres Kunstwerks „Open Secrets Part I & II, 2018, 2019, das die #MeToo Bewegung unterstützen und präsentieren soll, abgebaut. Anlass für Rechtsanwalt Moritz Ott sich mit dem Themenkomplex Kunstfreiheit…

Influencer und geschäftliches Handeln – Der Fall Cathy Hummels
201906.24
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Influencer und geschäftliches Handeln – Der Fall Cathy Hummels

Influencer und geschäftliches Handeln Der Erfolg sozialer Netzwerke wie Instagram hat es Privatpersonen ermöglicht, die Reichweite ihrer Nutzer-Accounts sowie die Vorbildfunktion, die sie für viele ihrer Follower erfüllen, als Geschäftsmodell zu nutzen. Die Rede ist von sogenannten Influencern. Hierbei handelt es sich um Personen, die mittels eines privaten und reichweitenstarken Accounts in sozialen Netzwerken als…

Abmahnung IDO – Aberkennung der Klagebefugnis durch das OLG Frankfurt am Main
201906.20
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Abmahnung IDO – Aberkennung der Klagebefugnis durch das OLG Frankfurt am Main

Abmahnung IDO: Aberkennung der Klagebefugnis IDO  Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. Abmahnung IDO: Viele kleine Gewerbetreibende wurden in der Vergangenheit mit Abmahnungen mit IDO,  Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., konfrontiert. Der Verband mahnt wegen der Verletzung von Verbraucherschutzregeln Kleinunternehmer auf Amazon, Ebay und anderen Portalen ab, so…

Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das UrhG
201905.31
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Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das UrhG

Das Schöpfungsprinzip im Urheberrecht – Was schützt das Urhebergesetz ? Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes genießen gemäß § 1 UrhG die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Das Gesetz knüpft hierzu an das Ergebnis der schöpferischen Tätigkeit des Urhebers an: Gegenstand des Urheberrechtsgesetzes ist das Werk. Urheber ist der Schöpfer des Werkes, § 7 UrhG….

Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung
201905.31
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Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung

Abmahnung Miele Nach § 23 Nr. 3 MarkenG kann der Inhaber einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung einem Dritten nicht untersagen, seine Marke oder Geschäftsbezeichnung zu benutzen, sofern die Nennung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung notwendig ist, um u.a. die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung zu bezeichnen. So ist es im Ersatzteilhandel notwendig, den Hersteller für die…

Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel
201905.27
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Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel

Abmahnung Opel Automobilhersteller verteidigen aktiv Ihre Marken und lassen Marktplätze durch spezielle Unternehmen hierzu überwachen. Hierzu werden oftmals Probekäufe gemacht, um die Ware auf Ihre Echtheit zu überprüfen. Wird festgestellt, dass die Ware eine Fälschung ist oder ein Reimport aus einem Staat außerhalb des Europäische Wirtschaftsraum, erfolgt die Abmahnung. Zu Parallelimporten hat der Europäische Gerichtshof…

Die sogenannte „Kleine Münze“ in der Musik
201905.15
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Die sogenannte „Kleine Münze“ in der Musik

Kleine Münze Musik: Der Begriff der „kleinen Münze“ bedeutet, dass bereits einfachste Musikstücke Urheberrechtsschutz genießen können, sofern nur ein Mindestmaß an Individualität und Eigenständigkeit des Komponisten in dem Werk zum Ausdruck kommt. Zurück geht der Begriff auf Elster, der diesen in seinem Lehrbuch zum gewerblichen Rechtsschutz bereits 1921 erstmals verwendet hat („ob es große oder…

UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel nur mit Altersverifikation (LG Bochum vom 23.1.2019 – 13 O 1/19)
201904.16
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UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel nur mit Altersverifikation (LG Bochum vom 23.1.2019 – 13 O 1/19)

Anwalt Wettbewerbsrecht Berlin UWG Verkauf von Alkohol im Versandhandel: Nach einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum ist der Verkauf und Versand von alkoholischen Getränken im Internet nur zulässig, wenn der Käufer sein Alter nachweist. Nach Ansicht des LG Bochum verstöße die Verkäuferin durch die Abgabe von alkoholischen Getränken ohne Durchführung der Überprüfung des Alters der…

Wettbewerbsrecht Berlin – KG vom 25.3.2011 zur Verletzung nachvertraglicher Pflichten durch Verwendung von Kundendaten (5 W 62/11)
201904.16
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Wettbewerbsrecht Berlin – KG vom 25.3.2011 zur Verletzung nachvertraglicher Pflichten durch Verwendung von Kundendaten (5 W 62/11)

Niemand hat Anspruch auf seinen Kundenstamm – daher ist das Abwerben Teil eines funktionierenden Wettbewerbs und gewollt (vgl. auch § 1 GWB). Allerdings hat die Rechtsprechnung Regeln aufgestellt, wann das Abwerben unzulässig ist und damit gegen Wettbewerbsrecht verstößt. So hatte 2011 das Kammergericht einen Fall zu entscheiden, in dem ein Makler, der als Subunternehmer tätig…