Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig
201907.29
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Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig

Anwalt Markenrecht Jazz in den Ministergärten“ ausreichend unterscheidungskräftig Mit einer Entscheidung vom 6.5.2019 (Az.: 27 W (pat) 509/18) hob das Bundespatentgericht einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 13.12.2017 auf, in dem es die Eintragung der Wort- und Bildmarke „Jazz in den Ministergärten“ für u.a. Brillen (Klasse 9), Papier (Klasse 16), Bekleidungsstücke (Klasse…

Urheberrecht VW Beetle –  Kein Urheberrechtsschutz für Modell des Ur-Käfers von VW
201907.19
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Urheberrecht VW Beetle – Kein Urheberrechtsschutz für Modell des Ur-Käfers von VW

Urheberrecht VW Käfer – Das Landgericht Braunschweig hat die Klage der Tochter eines ehemaligen Porsche-Mitarbeiters abgewiesen, in der sie vorträgt, ihr Vater sei der Schöpfer des Ur-Käfers, dessen Design sich in dem erfolgreich verkauften VW Beetle des Autoherstellers Volkswagen fortsetze (Urteil v. 19.6.2019, Az.: 9 0 3006/17). Der Vater der Klägerin ist 1966 verstorben und…

Abmahnung Fast Fashion MIMO v MIMO Venezia durch CBH Rechtsanwälte
201907.16
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Abmahnung Fast Fashion MIMO v MIMO Venezia durch CBH Rechtsanwälte

Abmahnung Fast Fashion MIMO: Die Fast Fashion Brands GmbH verteidigt erneut ihre Markenrechte. Unter anderem ist die Fast Fashion Brands GmbH Inhaberin der Marken „Mo“, „Homebase“ und MIMO. Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann und Partner aus Hamburg vor, die die Fast Fashion Brands GmbH anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnung…

Günther Jauch OLG Köln – Unzulässiges Nutzung eines Fotos von Günther Jauch als Clickbait
201907.15
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Günther Jauch OLG Köln – Unzulässiges Nutzung eines Fotos von Günther Jauch als Clickbait

Günther Jauch OLG Köln Juristischer Erfolg für Günther Jauch: Unzulässige bildliche Darstellung mit Verweis auf mögliche Krebserkrankung Das OLG Köln hat dem Fernsehmoderator Günther Jauch Recht gegeben (Urt. v. 28.5.2019, Az.: 15 U 160/18), der gegen den Verlag der Zeitschrift „TV Movie“ einen Anspruch aus der sogenannten „Lizenzanalogie“ geltend gemacht hatte, und damit das vorinstanzliche…

Influencer Werbung – Schleichwerbung durch Produktpräsentation (OLG Frankfurt am Main 6 W 35/19)
201907.09
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Influencer Werbung – Schleichwerbung durch Produktpräsentation (OLG Frankfurt am Main 6 W 35/19)

Influencer Werbung – Influencer sind für die Werbewirtschaft nicht mehr hinweg zu denken. Unternehmen setzen sie gezielt als Marketinginstrumente ein. Ob die Präsentation von Produkten wettbewerbsrechtlich als getarnte Werbung relevant ist, kommt auf den Einzelfall an. Der Unterschied zwischen reiner privater Selbstdarstellung und kommerziellem Marketing für Dritte ist fließend. Indizien können Gegenleistungen der beworbenen Unternehmen…

Äußerungsrecht – Anspruch gegen Facebook auf Wiedereinstellung eines Posts (OLG Oldenburg vom 1.7.2019, 13 W 16/19)
201907.05
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Äußerungsrecht – Anspruch gegen Facebook auf Wiedereinstellung eines Posts (OLG Oldenburg vom 1.7.2019, 13 W 16/19)

Immer häufiger kommt es vor, dass Facebook auf Zuruf Artikel löscht. Eine Folge des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Hierbei reicht es oftmals aus, eine eigentlich zulässige Äußerung als „Hassrede“ zu melden. Ein einfacher Weg in Zeiten des mimimi, unliebsame Kritik zu unterdrücken. Das dies oftmals nicht zulässig ist, ist den meisten Nutzern nicht bekannt. Die unberechtigte Löschung von…

Art Basel – #MeToo – Kunst versus Persönlichkeitsrecht – Andrea Bowers
201906.26
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Art Basel – #MeToo – Kunst versus Persönlichkeitsrecht – Andrea Bowers

Kunst versus Persönlichkeitsrecht: Wie die New York Times in Ihrer Ausgabe vom 20. Juni 2019 berichtet, hat die Künstlerin Andrea Bowers nach Beschwerden von Betroffenen Teile ihres Kunstwerks „Open Secrets Part I & II, 2018, 2019, das die #MeToo Bewegung unterstützen und präsentieren soll, abgebaut. Anlass für Rechtsanwalt Moritz Ott sich mit dem Themenkomplex Kunstfreiheit…

Influencer und geschäftliches Handeln – Der Fall Cathy Hummels
201906.24
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Influencer und geschäftliches Handeln – Der Fall Cathy Hummels

Influencer und geschäftliches Handeln Der Erfolg sozialer Netzwerke wie Instagram hat es Privatpersonen ermöglicht, die Reichweite ihrer Nutzer-Accounts sowie die Vorbildfunktion, die sie für viele ihrer Follower erfüllen, als Geschäftsmodell zu nutzen. Die Rede ist von sogenannten Influencern. Hierbei handelt es sich um Personen, die mittels eines privaten und reichweitenstarken Accounts in sozialen Netzwerken als…

Abmahnung IDO – Aberkennung der Klagebefugnis durch das OLG Frankfurt am Main
201906.20
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Abmahnung IDO – Aberkennung der Klagebefugnis durch das OLG Frankfurt am Main

Abmahnung IDO: Aberkennung der Klagebefugnis IDO  Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. Abmahnung IDO: Viele kleine Gewerbetreibende wurden in der Vergangenheit mit Abmahnungen mit IDO,  Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., konfrontiert. Der Verband mahnt wegen der Verletzung von Verbraucherschutzregeln Kleinunternehmer auf Amazon, Ebay und anderen Portalen ab, so…