Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de
202003.04
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Musikrecht Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de

Streaming-Manipulation: Einstweilige Verfügung gegen followerschmiede.de Am Dienstag, den 3. März 2020, gab der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bekannt, dass das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber der Website followerschmiede.de erlassen hat. Die in Deutschland gehostete populäre Homepage bot die Erzeugung von Fake-Plays an, um die Abrufzahlen für Musikstücke auf Audio-Streaming-Diensten wie Spotify künstlich nach…

Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?
202003.03
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Musikrecht Plagiate- all the music – Lizzo Truth Hurts – der letzte Rechtsstreit um Plagiate ?

Musikrecht Plagiate – Lizzo und ihr Erfolgssong „Truth Hurts“ – der letzte Rechtsstreit um Melodie-Plagiate? Die Pop-Sängerin Lizzo, welche im Jahr 2019 mit dem Song „Truth Hurts“ insgesamt sieben Wochen die Charts in den USA anführte und einen Grammy für die beste Pop-Solo-Performance gewann, wurde vor einigen Tagen von den Brüdern Justin und Jeremiah Raisen…

Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“
202003.02
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Markenrecht – EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“

EuGH verneint Sittenwidrigkeit für Markeneintragung von „Fack ju Göhte“ Der EuGH hat die Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zur Markenanmeldung des Filmtitels „Fack ju Göhte“ aufgehoben (Urt. v. 27.02.2020, Az. C-240/18 P). Die Trilogie um eine Klasse von Chaoten und ihren Aushilfslehrer Zeki…

Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)
202002.29
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Markenrecht – Stuhlwerk für Möbel nicht unterscheidungskräftig (BPatG 26 W (pat) 571/16)

Werk ist nicht gleich Marke – keine Markeneintragung für „STUHLWERK“ Das Bundespatentgericht hat die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bezüglich des Wortzeichens „STUHLWERK“ bestätigt und ihm die für eine Markeneintragung nötige Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG abgesprochen (BPatG, Beschluss v. 11.12.2019, 26 W (pat) 571/16). Als Wortmarke sollte „STUHLWERK“ für Möbel…

BGH – Das Boot  Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)
202002.26
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BGH – Das Boot Zur angemessenen Vergütung des Kameramanns (I ZR 176/18)

Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 176/18 – Das Boot II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks “Das Boot” an den von den ARD-Rundfunkanstalten erzielten Vorteilen aus der Ausstrahlung des Films entschieden. Sachverhalt: Der Kläger war Chefkameramann des…

Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht
202002.18
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Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht

Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern geltend. Neben der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung schöpft Burberry die markenrechtlichen Möglichkeiten vollständig aus und verlangt zudem noch Auskunft, Herausgabe der…

Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)
202002.12
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Titelschutz – Galupy -kein Werktitelschutz OLG Hamburg (312 O 301/18)

Galupy: Kein Werktitelschutz für Comic-Figur „Galupy“ Das Landgericht Hamburg hat im Streit zwischen dem Zeichner der Comicfigur „Galupy“ und einer Spielzeugherstellerin um das Bestehen eines Werktitels gemäß §5 Abs.3 MarkenG zuungunsten des Zeichners entschieden (Urteil v. 09.07.2019, Az.: 312 O 301/18). Trotz vielfacher Auftritte in Magazinen und anderen Medien fehle es „Galupy“ an einer hinreichenden…

Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)
202002.10
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Markenrecht – Only God Can Judge Me nicht eintragungsfähig (BPatG v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18)

Fehlende Unterscheidungskraft für Wortfolge „Only God Can Judge Me“ Der Wortfolge „Only God Can Judge Me“ fehlt die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft, wie das Bundespatentgericht (BPatG) kürzlich entschied (Beschluss v. 27.12.2019, Az. 27 W (pat) 7/18). Damit bestätigt es die vorangegangene Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts, welches die Anmeldung des Zeichens als Wortmarke…

Markenrecht  Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig
202002.10
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Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig

Markenrecht Marke „Hugo Strasser“ als Wortmarke unterscheidungskräftig Das Bundespatentgericht (BPatG) hat einer Beschwerde der Anmelderin des Zeichens „Hugo Strasser“ stattgegeben und den ablehnenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aufgehoben (Beschluss v. 27.01.2020, Az. 27 W (pat) 526/17). Die Anmelderin begehrte die Markeneintragung als Wortmarke für technische und elektronische Waren und Dienstleistungen, u.a. der…

Wettbewerbsrecht – Außenwerbung auf Anhängern
202001.28
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Wettbewerbsrecht – Außenwerbung auf Anhängern

Außenwerbung: Zulässigkeit von Werbung auf Fahrzeuganhängern Darf ich auf meinem Anhänger Werbung anbringen und ihn auf einem öffentlichen Parkplatz länger als 14 Tage stehen lassen? Was ändert sich, wenn es sich um einen privaten Parkplatz handelt? Diese und weitere Fragen rund ums Thema Werbeanlagen stellen sich viele Gewerbetreibende, sodass der folgende Beitrag etwas Licht ins…