(Anwalt Designrecht Berlin-Archiv) BGH vom 13.10.1965 zum ergänzenden wettbewerbsr. Leistungsschutz- Apfel-Madonna (Ib ZR 111/63)
201402.07
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(Anwalt Designrecht Berlin-Archiv) BGH vom 13.10.1965 zum ergänzenden wettbewerbsr. Leistungsschutz- Apfel-Madonna (Ib ZR 111/63)

Der Klassiker zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz – die Apfel-Madonna. Die Apfel-Madonna ist eine aus dem 15. Jahrhundert stammende Skulptur der Maria mit einem Kind, das nach einem Apfel greift. Das Original stand im Suermondt-Museum in Aachen. Dieses hatte die Rechte an kleinen maschinellen Reproduktionen der Skulptur einem Lizenznehmer eingeräumt. Der Lizenznehmer wollte darauf hin Holzschnitzer…

Abmahnung Preu-Bohlig für Burberry
201704.05
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Abmahnung Preu-Bohlig für Burberry

Abmahnung Preu-Bohlig wegen Burberry Check Abmahnung Preu-Bohlig: Die Kanzlei Preu-Bohlig & Partner versendet im Auftrag der Firma Burberry Limited, Großbritannien, Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten an dem „Burberry-Check“, dem klassische Burberry Stoffmuster. Dieses ist als Unionsmarke eingetragen. Betroffen sind Verkäufer, die Stoffe mit dem Muster anbieten. Ausreichend ist wegen der überragenden Bekanntheit des Checks  die…

Abschlusserklärung – Markenrecht Wettbewerbsrecht
201808.21
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Abschlusserklärung – Markenrecht Wettbewerbsrecht

Abschlusserklärung Eine einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz ist lediglich die vorläufige Regelung eines Rechtsstreits. Fristen für die Einleitung des Hauptsacheverfahrens gibt es nicht. Daher soll die sogenannte  Abschlusserklärung den Antragsteller so stellen, als hätte er einen endgültigen Titel (OLG Stuttgart, Urteil vom 22.2.2007 – 2 U 173/06).  In der Abschlusserklärung verzichtet der Antragsgegner (Schuldner) auf…

AG Mitte vom 8.3.2017 – Zustellung im Ausland in deutscher Sprache kann zulässig sein 15 C 364/16
201705.04
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AG Mitte vom 8.3.2017 – Zustellung im Ausland in deutscher Sprache kann zulässig sein 15 C 364/16

Zustellung in deutscher Sprache nach Irland Zustellung im Ausland: Das Amtsgericht Mitte hat am 8. März 2017 entschieden, dass die Zustellung einer Klageschrift in deutscher Sprache an die in Irland ansässige Facebook Ireland Ltd. wirksam ist, da eine Übersetzung in die dortige Amtssprache Englisch nicht erforderlich sei. Es erging Versäumnisurteil Ein Nutzer von Facebook hat…

Bewertung Jameda – schlechte Bewertungen löschen
201801.25
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Bewertung Jameda – schlechte Bewertungen löschen

Bewertung Jameda löschen – geht das ? Bewertung Jameda: Marketing für Ärzte ist ein wichtiges Instrument für die Akquise von Patienten – auch wenn Heilmittelwerberecht und ärztliches Standesrecht die Inhalte von Werbung beschränken, ist Online-Praxis Marketing generell erlaubt. Zu den Werbemaßnahmen gehören die Praxis-Homepage und Ärzteverzeichnisse, Google-Optimierungen, Patientenempfehlungen und Fachartikel. Gerade aber Bewertungen und Empfehlungen…

BFH Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch ( XI R 27/14)
201705.12
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BFH Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch ( XI R 27/14)

Umsatzsteuer auf Abmahnkosten Dem Bundesfinanzhof zufolge sind Zahlungen, die an einen Unternehmer von dessen Wettbewerbern als Aufwendungsersatz aufgrund von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen geleistet werden, sind umsatzsteuerrechtlich als Entgelt im Rahmen eines umsatzsteuerbaren Leistungsaustauschs zwischen dem Unternehmer und den von ihm abgemahnten Wettbewerbern –und nicht als nicht steuerbare Schadensersatzzahlungen– zu qualifizieren. Dies bedeutet, dass Erstattungsansprüche, die auf…

File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück
201611.22
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File-Sharing – DigiRights nimmt Berufung gegen Urteil des AG Charlottenburg zurück

Das Amtsgericht Charlottenburg hatte mit Urteil vom 26. Mai 2016 eine Klage der DigiRights gegen meine Mandantin abgewiesen und dies damit begründet, dass kein eigenständiges Nutzungsrecht an die Klägerin übertragen worden sei – es gäbe kein eigenständiges Recht „mit Bezug auf File-Sharing in Peer 2 Peer Netzwerken. Wir hatten berichtet. Die Gegenseite hat mit Datum…

Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)
201611.14
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Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16)

Rechtsanwalt Jüdemann vor dem Landgericht Berlin erfolgreich. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Berufung der G & G Media Foto-Film GmbH zurück gewiesen und ein Urteil des AG Charlottenburg bestätigt. Nach Ansicht des Landgerichts genügen bereits durchgreifende Zweifel an der Täterschaft (bei gleichzeitig gewichtigen Hinweisen auf die Tä­terschaft eines Dritten),da die Klägerin für…

Kanzlei Urheberrecht –  God Given – übersinnliche Inspiration und Urheberrecht (OLG Frankfurt am Main 11 U 62/13)
201512.14
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Kanzlei Urheberrecht – God Given – übersinnliche Inspiration und Urheberrecht (OLG Frankfurt am Main 11 U 62/13)

Sind Texte, die mir in Träumen von Jesus eingegeben werden und von mir aufgezeichnet werden, urheberrechtlich geschützt? Ja, denn f+r den Urheberschutz kommt es auf den realen Schaffensvorgang an. Der geistige Zustand des Werkschaffenden sei, so u.a. das OLG Frankfurt unerheblich. Die Behauptung, das von einem menschlichen Schöpfer hervorgebrachte Werk verdanke seine Entstehung ausschließlich metaphysischen Einflüssen,…