Abmahnung arte fiori durch Fareds wegen Werbung mit low carb (UWG)
201902.25
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Abmahnung arte fiori durch Fareds wegen Werbung mit low carb (UWG)

abmahnung arte fiori durch fareds wegen low carb 25.2.2019 Uns liegt eine Abmahnung der arte fiori e.K., Memmingen, vor, die von der Hamburger Kanzlei FAREDS vertreten wird. Die arte fiori e.K., ein kleines Unternehmen im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Kosmetikprodukten, versendet über die Kanzlei FAREDS zahlreiche Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsversöße. Eine uns…

Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung
201905.31
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Abmahnung Miele – Brandi Rechtsanwälte für Miele – Reparaturservice Markenverletzung

Abmahnung Miele Nach § 23 Nr. 3 MarkenG kann der Inhaber einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung einem Dritten nicht untersagen, seine Marke oder Geschäftsbezeichnung zu benutzen, sofern die Nennung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung notwendig ist, um u.a. die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung zu bezeichnen. So ist es im Ersatzteilhandel notwendig, den Hersteller für die…

Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel
201905.27
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Abmahnung Opel (Markenrecht) Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für Opel

Abmahnung Opel Automobilhersteller verteidigen aktiv Ihre Marken und lassen Marktplätze durch spezielle Unternehmen hierzu überwachen. Hierzu werden oftmals Probekäufe gemacht, um die Ware auf Ihre Echtheit zu überprüfen. Wird festgestellt, dass die Ware eine Fälschung ist oder ein Reimport aus einem Staat außerhalb des Europäische Wirtschaftsraum, erfolgt die Abmahnung. Zu Parallelimporten hat der Europäische Gerichtshof…

Abmahnung von Maklern wegen fehlender Datenschutzerklärung (Wettbewerbsrecht)
201509.01
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Abmahnung von Maklern wegen fehlender Datenschutzerklärung (Wettbewerbsrecht)

Uns liegt aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Roger Näbig vor, die im Auftrag der Firma Thoralf Klabunde Immobilien an einen Berliner Makler versandt wurde. Meldungen im Internet zu Folge ist dies kein Einzelfall. Zahlreiche Makler sollen wegen angeblicher Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen abgemahnt worden sein. Meiner Mandantin wird vorgeworfen, keinen gesonderten Link auf jeder Seite zu…

Anspruch auf Löschung (Jameda) eines Eintrags durch Ärztin (BGH Pressemeldung)
201802.20
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Anspruch auf Löschung (Jameda) eines Eintrags durch Ärztin (BGH Pressemeldung)

Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Tag entschieden, dass eine Ärztin, die gegen ihren Willen mit einem kostenlosen Profil bei Jameda geführt wird, einen Anspruch auf Löschung ihrer Daten hat. Löschung: Jameda verlasse zugunsten des eigenen Werbeangebots die Rolle als „neutraler“ Informationsmittler  und könne daher das Grundrecht der Meinungs- und Medienfreiheit  nur mit geringerem Gewicht geltend…

Anwalt Presserecht  – OLG Stuttgart zur Zulässigkeit von Presseberichten in kommunalen Amtsblättern (4 U 167/15)
201602.03
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Anwalt Presserecht – OLG Stuttgart zur Zulässigkeit von Presseberichten in kommunalen Amtsblättern (4 U 167/15)

Das Gebot der Staatsfreiheit der Presse aus Art.5 GG ist Marktverhaltensregel. Ein Verstoß kann wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche auslösen. Körperschaften des öffentlichen Rechts dürfen Druckwerke nur herausgeben, wenn dadurch öffentliche Aufgaben erfüllt oder Öffentlichkeitsarbeit betrieben wird. Das Amtsblatt einer Gemeinde darf daher über Aktivitäten des Bürgermeisters berichten, nicht aber über Aktivitäten in der Gemeinde, die nicht in…

Fashion Law – Designrecht  Handtaschen –  H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)
201509.10
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Fashion Law – Designrecht Handtaschen – H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)

Laut einer Pressemeldung des EuGH hat H&M erfolglos versucht zu verhindern, dass Yves Saint Laurent zwei Designs (Geschmacksmuster) von Handtaschen beim HABM einträgt. Urteile in den Rechtssachen T-525/13 und T-526/13 H&M Hennes & Mauritz / HABM – Yves Saint Laurent (Handtaschen) — Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier…

Fashion Law Wettbewerbsrecht –  Le Pliage (Longchamp) ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden (OLG Hamm)
201509.03
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Fashion Law Wettbewerbsrecht – Le Pliage (Longchamp) ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden (OLG Hamm)

Das OLG Hamm entschied aktuell, dass Nachahmungen der „Le Pliage“ Taschen des französischen Herstellers Longchamp von einer Dortmunder Einzelhändlerin nicht verkauft werden dürfen. Die Taschen seien eine wettbewerbswidrige Nachahmung des Original. Durch die Nachahmung werde über die Herkunft der Taschen getäuscht. Daran ändere auch der erhebliche geringere Preis nichts, da ein Verbraucher die Tasche mit…

Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM
201602.24
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Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Positionsmarke mit zwei seitlich parallel verlaufenden Streifen. adidas widersprach der Eintragung und  berief sich u. a. auf ihre Marke   Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief adidas den EuGH, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erwirken….

Kanzlei Markenrecht – Adlon  vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)
201512.04
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Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von Wohnungen, die Wortbildmarke . an. Das DPMA löschte auf Widerspruch der ältere Marke die jüngere Marke. Die gegen die…