Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht
202002.18
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Abmahnung CBH für Burberry – Markenrecht

Abmahnung CBH für Burberry Vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, macht das britische Unternehmen Burberry Ltd., das zahlreiche Luxusmarken für u.a. Bekleidung, Taschen und andere Modeaccessoires eingetragen hat, Verletzungen dieser Marken gegenüber Einzelhändlern geltend. Neben der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung schöpft Burberry die markenrechtlichen Möglichkeiten vollständig aus und verlangt zudem noch Auskunft, Herausgabe der…

Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans – EuGH vom 12.9.2019 C-683/17
202007.31
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Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans – EuGH vom 12.9.2019 C-683/17

– EuGH vom 12.9.2019 C-683/17 Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G‑Star Raw CV Designrecht – Kein Urheberrecht an Jeans G-Star machte in einem Verfahren gegen Cofemel vor portugisischen Gerichten u.a. die Verletzung am Urheberrechten an ihren Jeans geltend. Bei den  Bekleidungsmodellen handle es sich um originäre geistige Schöpfungen, so G-Star, die daher als…

Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken – Naketano OLG München vom 4.7.2019 – 29 U 3490/17
202007.30
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Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken – Naketano OLG München vom 4.7.2019 – 29 U 3490/17

Designrecht – Schutz von Bekleidungsstücken Nachahmungen von Bekleidungsstücken durch Konkurrenten sind für Unternehmen ärgerlich. Schutz kann über ein eingetragenes Design, das nicht eingetragene europäische Geschmacksmuster oder über wettbewerbsrechtliche Ansprüche  gesucht werden. Aber in vielen Fällen reichen die Gestaltungselemente nicht aus, um Schutz zu gewährleisten. Hierzu eine Entscheidung des  OLG München vom 19. September 2017. OLG…

Fashion Law – Designrecht  Handtaschen –  H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)
201509.10
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Fashion Law – Designrecht Handtaschen – H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)

Laut einer Pressemeldung des EuGH hat H&M erfolglos versucht zu verhindern, dass Yves Saint Laurent zwei Designs (Geschmacksmuster) von Handtaschen beim HABM einträgt. Urteile in den Rechtssachen T-525/13 und T-526/13 H&M Hennes & Mauritz / HABM – Yves Saint Laurent (Handtaschen) — Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier…

UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung (OLG Frankfurt vom 25.10.18 6 U 233/16)
202009.01
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UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung (OLG Frankfurt vom 25.10.18 6 U 233/16)

UWG – Designrecht Nachahmungsschutz nach Vertriebseinstellung § 4 Nr. 3 UWG normiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Dieser kann u.a. dann hilfreich sein, wenn das Design- oder das Urheberrecht nicht oder nicht mehr eingreifen, um ein Muster vor Nachahmung zu schützen. Durch § 4 Nr. 3 UWG sollen Mitbewerber vor der Ausnutzung ihrer Leistungsergebnisse geschützt werden….