Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM
201602.24
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Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Positionsmarke mit zwei seitlich parallel verlaufenden Streifen. adidas widersprach der Eintragung und  berief sich u. a. auf ihre Marke   Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief adidas den EuGH, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erwirken….

Kanzlei Markenrecht – Adlon  vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)
201512.04
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Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von Wohnungen, die Wortbildmarke . an. Das DPMA löschte auf Widerspruch der ältere Marke die jüngere Marke. Die gegen die…

Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)
201601.28
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Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)

Auch Apps für Smartphones und Domains können Werktitelschutz genießen, hierfür reichen rein beschreibende Angaben aber (meist) nicht aus. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte die Betreiberin der Seite „wetter.de“ geklagte, die seit 2009 auch eine App mit Wetterinformationen anbietet. Der Schutz wurde der App jedoch versagt. Der Bundesgerichtshof hat zwar angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten…

Kanzlei Markenrecht – EuG weist Klage von Coca Cola ab (T-411/14)
201602.25
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Kanzlei Markenrecht – EuG weist Klage von Coca Cola ab (T-411/14)

The Coca-Cola Company / HABM — Das Gericht der europäischen Union (EuG)  hat aktuell eine Klage von Coca-Cola gegen das HABM abgewiesen, Das Unternehmen hatte eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen wollen: Die Flasche weiso, so der EuG,  keine Merkmale auf, anhand deren sie von anderen Flaschen auf dem Markt unterschieden werden könne. Die angemeldete…

Kanzlei Markenrecht – Gatekeeper für Computersoftware nicht eintragungsfähig (BPatG 25 W (pat) 540/13)
201510.16
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Kanzlei Markenrecht – Gatekeeper für Computersoftware nicht eintragungsfähig (BPatG 25 W (pat) 540/13)

Vor der Eintragung von Marken sollte man stets prüfen, ob das begehrte Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig ist. So können für die beanspruchte Klasse beschreibende Zeichen nicht eingetragen werden. Hier ein aktueller Fall: Nach Ansicht des BPatG ist die Bezeichnung GATEKEEPER für Computersoftware (Kl.9) nicht eintragungsfähig. Das BPatG führt hierzu aus, dass die Bezeichnung „GATEKEEPER“  ausschließlich aus einer Angabe…

Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG)
201510.26
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Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG)

BPatG Beschluss vom 5. Juni 2015 (26 W (pat) 3/15) dateforemore Es macht stets Sinn, vor einer Markenanmeldung eine erfahrene Kanzlei zu kontaktieren. Viele Markenanmeldungen scheitern, da die begehrten Zeichen beschreibend sind und keine Unterscheidungskraft besitzen und daher Eintragungshindernisse bestehen. So wie im Fall von „dateformore“ für Dienstleistungen aus dem Bereich der Telekommunikation, der Unterhaltung…

Markenrecht – Abmahnung durch Bird & Bird für Disney – Minnie Mouse aus China
201803.15
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Markenrecht – Abmahnung durch Bird & Bird für Disney – Minnie Mouse aus China

Abmahnung Disney: Die Disney Enterprises Inc., Burbank, Kalifornien, USA ist Inhaberin zahlreicher Schutzrechte. Die Figuren des Konzerns sind sowohl urheberrechtlich als auch markenrechtlich umfassend weltweit geschützt. Unter anderem sind Marken für die Figuren aus den Comics und Filmen gesichert. Recherchiert man in den Markenregistern Disney als Anmelder, erhält man weit mehr als 1000 Ergebnisse, davon…

Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment
201802.06
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Markenrecht – Abmahnung Volkswagen Lubberger Lehment

Abmahnung Volkswagen AG:  Die u.a. in Berlin ansässige Kanzlei Lubberger Lehment mahnt die Verletzung der Marke „VW im Kreis“ für die Volkswagen AG ab. Betroffen hiervon sind Hersteller und Anbieter von Zubehör, die das Zeichen zur Bewerbung ihrer Produkte verwenden, ohne angeblich ausreichende Rechte zu haben. In einer hier vorliegenden Abmahnung verlangt die Gegenseite die Abgabe…

Markenrecht – Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“
201604.04
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Markenrecht – Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“

Vor wenigen Jahren war es üblich, dass fernöstliche Hersteller ihre Liquids nach bekannten Zigarettenmarken benannten. So wurde „Davidoff“ zu „Daviduf“ oder „D’Doff“, was zu zahlreichen Abmahnungen führte. Ich hatte 2012 hierüber berichtet. Eine Zeit lang war relative Ruhe, auch weil europäische Hersteller auf den jungen Markt drängten, die etwas sensibler mit den Marken der großen…

Markenrecht – Benutzungszwang Marke – Krombacher Felsquellwasser (LG Bochum)
201801.16
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Markenrecht – Benutzungszwang Marke – Krombacher Felsquellwasser (LG Bochum)

Benutzungszwang Marke – Krombacher „Felsquellwasser“ Die Krombacher Brauerei hat erstinstanzlich ein Verfahren auf Einwilligung der Löschung der Marke „Felsquellwasser“ verloren, da nach Ansicht des Landgerichts Bochum die Marke nicht markenmäßig benutzt wurde. Die Krombacher Brauerei hatte zwar den Slogan „mit Felsquellwasser gebraut“ regelmäßig verwendet und dem Zeichen sogar ein ® beigefügt, allerdings war diese Nutzung nicht…