201405.13
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(Anwalt Urheberrecht Berlin-Filesharing) Abmahnung Waldorf Frommer für 20th Century Fox: Crisis

Die Münchener Kanzlei Waldorf  Frommer nimmt Anschlussinhaber zurzeit im Auftrag der 20th Century Fox wegen Episoden der Serie Crisis auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Staffel 1 Folge 2 vor. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Online-Tauschbörsen (p2p). Behauptet wird, dass die Episode  über den Internetanschluss des Abgemahnten gemäß der Funktionsweise von Online-Tauschbörsen anderen…

Kanzlei Urheberrecht – Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Titel aus der NRJ Summer Hits Only 2015
201602.05
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Kanzlei Urheberrecht – Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Titel aus der NRJ Summer Hits Only 2015

Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung des Kollegen Sebastian vor, der weiterhin für die DigiRights Administration Titel aus Compilation Alben abmahnt. Diesmal drei Werke aus der Sammlung NRJ Summer Hits Only 2015. Auf der Compilation befinden sich allerdings mehr als 30 Titel. Unterstellt man, dass hier tatsächlich nur eine Sekunde geloggt worden ist, so liegt…

201506.17
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Two Guns: AG Leipzig weist Klage wegen Nichtvorlage von Lizenzverträgen ab

Das Amtsgericht Leipzig hat mit Urteil vom 12. Juni 2015 (103 C 2959/15) eine Klage der Kanzlei FAREDS für die Two Guns Distribution LLC gegen einen Mandanten unserer Kanzlei wegen des angeblichen File-Sharings des Films Two-Guns abgewiesen. Wir hatten u.a. bestritten, dass die Klägerin ausreichend Rechte besitzt, da Recherchen ergeben haben, dass es mehrere gleichnamige…

Urheberrecht – Filesharing  – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht
201605.12
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Urheberrecht – Filesharing – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs trifft den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht. Die Entscheidung wird Auswirkung auf viele laufende Verfahren haben. Weitere Entscheidungen betreffen die Höhe des Streitwertes, der sich nach dem Interesse des Anspruchsinhabers auf Unterbindung des…

Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)
201606.10
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Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei Rasch für Universal erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen File-Sharings abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten….

Urheberrecht – Filesharing – Sony/ATV beauftragen Rightscorp in den USA mit der Jagd auf Filesharer
201510.07
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Urheberrecht – Filesharing – Sony/ATV beauftragen Rightscorp in den USA mit der Jagd auf Filesharer

Auch in den USA wird der Kampf gegen das File-Sharing geführt. Aktuell hat Sony/ATV das anti-piracy Unternehmen Rightscorp  mit der Durchforstung von Torrent-Seiten beauftragt. In dem zunächst auf ein Jahr geschlossenen Vertrag wird Rightscorp erlaubt, individuelle Nutzer anzuschreiben und 20 bis 30 USD pro Musiktitel zu fordern. Sollte der Nutzer nicht zahlen, sollen ihm erhebliche Schadenersatzansprüche angedroht…

Urheberrecht Berlin- Filesharing – KickassTorrents –  Festnahme des Betreibers in Polen
201607.23
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Urheberrecht Berlin- Filesharing – KickassTorrents – Festnahme des Betreibers in Polen

Laut einer aktuellen Meldung im Internet soll Aryom V, ein ukrainischer Staatsbürger und Betreiber der Seite KickassTorrents in Polen festgenommen worden sein. KickassTorrents ist die größte Piracy Seite im Internet. V. wird vorgeworfen, das illegale File-Sharing von Filmen, Musik und anderem Content im Wert von mehr als einer Milliarde USD ermöglicht zu haben. US Behörden haben…

Urheberrecht Filesharing – AG Potsdam – Keine tatsächliche Vermutung gegen Nutzer
201510.27
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Urheberrecht Filesharing – AG Potsdam – Keine tatsächliche Vermutung gegen Nutzer

Das Amtsgericht Potsdam hat in einer aktuellen File-Sharing Sache der Koch Media GmbH festgestellt, dass es keine tatsächliche Vermutung gebe, der Nutzer eines Anschlusses sei für das File-Sharing verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn er in einem Vorprozess gegen den Anschlussinhaber (hier: seine Mutter) die Aussage verweigert. AG Potsdam, Urteil vom  19. August 2015 20…

Urheberrecht-Filesharing – Nico das Rentier verliert vor dem AG Rostock (49 C 510/14)
201510.06
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Urheberrecht-Filesharing – Nico das Rentier verliert vor dem AG Rostock (49 C 510/14)

Jüdemann Rechtsanwälte waren erneut in einem File-Sharing Verfahren erfolgreich. Das Amtsgericht Rostock wies mit Urteil vom 3. September 2015 eine Klage der Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH, vertreten durch die Kollegen Baumgarten-Brandt ab. Hintergrund der Klage war der Vorwurf des File-Sharings des Films „Nico- ein Rentier hebt ab“. Das Gericht folgte meinem Einwand, der Anspruch sei verjährt….