201506.17
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Two Guns: AG Leipzig weist Klage wegen Nichtvorlage von Lizenzverträgen ab

Das Amtsgericht Leipzig hat mit Urteil vom 12. Juni 2015 (103 C 2959/15) eine Klage der Kanzlei FAREDS für die Two Guns Distribution LLC gegen einen Mandanten unserer Kanzlei wegen des angeblichen File-Sharings des Films Two-Guns abgewiesen. Wir hatten u.a. bestritten, dass die Klägerin ausreichend Rechte besitzt, da Recherchen ergeben haben, dass es mehrere gleichnamige…

Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?
201605.31
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Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?

Das AG Charlottenburg hat eine Klage der DigiRights Administration GmbH gegen unsere Mandantin abgewiesen, da die Klägerin nicht aktivlegitimiert sei. Ein eigenständiges übertragbares Recht „mit Bezug auf Filesharing in P2P Netzwerken“ gäbe es nicht, so das AG Charlottenburg. Das Gericht folgte damit unserer Argumentation. Wenn dies aber der Fall ist, dann kommen auf die Digirights Schadenersatzansprüche…

201410.15
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Urheberrecht – Auch Zitate können geschützt sein – zumindest die von Karl Valentin – Abmahnung

Karl Valentin, der berühmte Komiker, Autor und Filmschaffende, starb am 9. Februar 1948. Seine Werke genießen daher im Jahr 2014 immer noch Urheberschutz. Der Schutz erlischt 70 Jahren nach dem Tod, wobei die Frist am Ende des Todesjahres beginnt. Damit riskieren Nutzer seiner Aphorismen bis 2018 Abmahnungen. Ein Risiko, dass sich seit Jahren vielfach verwirklicht. So…

Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling  (PM)
201605.31
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Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)

Teilerfolg von Moses Pelham – sofern die Verwertungsmöglichkeiten des Rechteinhabers nur geringfügig beschränkt werden, kann das Verwertungsinteresse des Tonträgerherstellers hinter der Kunstfreiheit zurücktreten. Die Pressemeldung: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen Pressemitteilung Nr. 29/2016 vom 31. Mai 2016 Urteil vom 31. Mai 2016 1 BvR 1585/13…

Urheberrecht – Filesharing  – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht
201605.12
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Urheberrecht – Filesharing – BGH – Aufatmen: Keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs trifft den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht. Die Entscheidung wird Auswirkung auf viele laufende Verfahren haben. Weitere Entscheidungen betreffen die Höhe des Streitwertes, der sich nach dem Interesse des Anspruchsinhabers auf Unterbindung des…

Urheberrecht – Filesharing – Hinweisbeschluss des LG Berlin vom 21.3.2017 (15 S 48/15)
201703.30
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Urheberrecht – Filesharing – Hinweisbeschluss des LG Berlin vom 21.3.2017 (15 S 48/15)

Das AG Charlottenburg hatte die Klage der I-ON New Media gegen eine Mandantin abgewiesen. Die Gegenseite legte Berufung ein. Das Landgericht Berlin erließ einen Hinweisbeschluss und regte an, die Berufung zurück zu nehmen. Es bezieht sich auf die aktuelle Entscheidung des BGH „Afterlife“ und den Schutz der Familie vor staatlichen Eingriffen.  Landgericht Berlin Geschäftsnummer: 15…

Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)
201606.10
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Urheberrecht – Filesharing – Keine Belehrungspflicht für volljährige Mitarbeiter (AG Charlottenburg)

In einem aktuellen Filesharing Fall waren wir gegen eine Klage der Kanzlei Rasch für Universal erfolgreich. Diese hatte den Inhaber eines Schmuckgeschäfts wegen File-Sharings abgemahnt und auf Zahlung vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagt. Nach Ansicht des Gerichts treffen den Dienstherrn jedoch in Bezug auf volljährige Mitarbeiter keine Belehrungspflichten hinsichtlich des Internetanschlusses. Ihn treffen auch keine anlasslosen Prüf- und Kontrollpflichten….

Urheberrecht – Filesharing – Sony/ATV beauftragen Rightscorp in den USA mit der Jagd auf Filesharer
201510.07
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Urheberrecht – Filesharing – Sony/ATV beauftragen Rightscorp in den USA mit der Jagd auf Filesharer

Auch in den USA wird der Kampf gegen das File-Sharing geführt. Aktuell hat Sony/ATV das anti-piracy Unternehmen Rightscorp  mit der Durchforstung von Torrent-Seiten beauftragt. In dem zunächst auf ein Jahr geschlossenen Vertrag wird Rightscorp erlaubt, individuelle Nutzer anzuschreiben und 20 bis 30 USD pro Musiktitel zu fordern. Sollte der Nutzer nicht zahlen, sollen ihm erhebliche Schadenersatzansprüche angedroht…

Urheberrecht – Inlandsbezug bei ausländischem Blog LG Hamburg vom 17.6.2016 (308 161/13)
201804.30
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Urheberrecht – Inlandsbezug bei ausländischem Blog LG Hamburg vom 17.6.2016 (308 161/13)

Urheberrecht-Inlandsbezug : Ein tägliches Problem in der anwaltlichen Beratungspraxis sind Rechtsverletzungen auf ausländischen Seiten. Zum einen stellt sich die Frage der Zuständigkeit deutscher Gerichte, was allerdings bei Rechtsverletzungen im Internet meist unproblematisch ist, sofern Inhalte im Inland abrufbar sind.  Um eine Rechtsverletzung zu bejahen, müssen die Inhalte aber auch bestimmungsgemäß abrufbar sein – sie müssen…

Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB
201809.11
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Urheberrecht – KG zu Vorschaubildern – VG Bild-Kunst vs DDB

Vorschaubilder – KG zur Einräumung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern In einem Urteil vom 18.06.2018 (Az. 24 U 146/17) hat das Berliner Kammergericht entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern an die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) nicht davon abhängig machen darf, dass die DDB es durch technische Maßnahmen Dritten unmöglich macht,…