201410.15
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Urheberrecht – LG München I vom 8.9.2011 (7 O 8226/11) zur Schutzfähigkeit eines Karl Valentin Zitats

Wie an anderer Stelle erwähnt, werden Verletzungen der Urheberrechte an Zitaten von Karl Valentin abgemahnt. 2011 wurde die Gestaltungshöhe eines der Zitate durch das Landgericht München bestätigt. LG München I · End-Urteil vom 8. September 2011 · Az. 7 O 8226/11   Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von 5,00 € bis…

Urheberrecht – MPAA erzwingt shutdown von Popcorn Time
201511.04
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Urheberrecht – MPAA erzwingt shutdown von Popcorn Time

Der Streaming Service Popcorn Time wurde am gestrigen Tag abgeschaltet: die Motion Picture Association of America (MPAA) war vor dem Federal Court of Canada erfolgreich. Dieser erließ eine gerichtliche Verfügung gegen den Dienst.  Obwohl als Streaming Dienst deklariert, wurden zahlreiche Abmahnungen an Nutzer verschickt, da die Seite torrents verwendete. Nutzer verbreiteten dadurch Filme,  ohne dies…

Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola
201511.09
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Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola

Bereits das Angebot von nicht autorisierten Werken greift in das Verbreitungsrecht der Rechteinhaber ein. In zwei aktuellen Entscheidungen hatte der BGH über das Angebot einer Wagenfeld Leuchte eines italienischen Herstellers und einer DVD von Al Di Meola auf einer Internetverkaufsplattform  zu entscheiden. Sobald die Urteilsgründe vorliegen, werden wir berichten. In beiden Fällen wurde die Verletzung…

Urheberrecht Berlin- Filesharing – KickassTorrents –  Festnahme des Betreibers in Polen
201607.23
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Urheberrecht Berlin- Filesharing – KickassTorrents – Festnahme des Betreibers in Polen

Laut einer aktuellen Meldung im Internet soll Aryom V, ein ukrainischer Staatsbürger und Betreiber der Seite KickassTorrents in Polen festgenommen worden sein. KickassTorrents ist die größte Piracy Seite im Internet. V. wird vorgeworfen, das illegale File-Sharing von Filmen, Musik und anderem Content im Wert von mehr als einer Milliarde USD ermöglicht zu haben. US Behörden haben…

Urheberrecht Filesharing – AG Potsdam – Keine tatsächliche Vermutung gegen Nutzer
201510.27
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Urheberrecht Filesharing – AG Potsdam – Keine tatsächliche Vermutung gegen Nutzer

Das Amtsgericht Potsdam hat in einer aktuellen File-Sharing Sache der Koch Media GmbH festgestellt, dass es keine tatsächliche Vermutung gebe, der Nutzer eines Anschlusses sei für das File-Sharing verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn er in einem Vorprozess gegen den Anschlussinhaber (hier: seine Mutter) die Aussage verweigert. AG Potsdam, Urteil vom  19. August 2015 20…

Urheberrecht Fotorecht: Kein Lichtbildschutz für einfache Reproduktionen (LG München)
201511.20
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Urheberrecht Fotorecht: Kein Lichtbildschutz für einfache Reproduktionen (LG München)

Gemäß § 71 Abs.1 UrhG genießen Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, Schutz. Lichtbilder in diesem Sinne sind Fotographien unabhängig von der zugrundeliegenden Aufnahmetechnik. Eine fotografische Reproduktion soll nach einer starken Literaturmeinung ebenfalls Schutz genießen, wenn sie einen erheblichen Aufwand erfordert oder wenn sie auf nicht ausschließlich maschinellem Weg entsteht (LG München I)…

Urheberrecht VW Beetle –  Kein Urheberrechtsschutz für Modell des Ur-Käfers von VW
201907.19
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Urheberrecht VW Beetle – Kein Urheberrechtsschutz für Modell des Ur-Käfers von VW

Urheberrecht VW Käfer – Das Landgericht Braunschweig hat die Klage der Tochter eines ehemaligen Porsche-Mitarbeiters abgewiesen, in der sie vorträgt, ihr Vater sei der Schöpfer des Ur-Käfers, dessen Design sich in dem erfolgreich verkauften VW Beetle des Autoherstellers Volkswagen fortsetze (Urteil v. 19.6.2019, Az.: 9 0 3006/17). Der Vater der Klägerin ist 1966 verstorben und…

Urheberrecht-Filesharing – Nico das Rentier verliert vor dem AG Rostock (49 C 510/14)
201510.06
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Urheberrecht-Filesharing – Nico das Rentier verliert vor dem AG Rostock (49 C 510/14)

Jüdemann Rechtsanwälte waren erneut in einem File-Sharing Verfahren erfolgreich. Das Amtsgericht Rostock wies mit Urteil vom 3. September 2015 eine Klage der Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH, vertreten durch die Kollegen Baumgarten-Brandt ab. Hintergrund der Klage war der Vorwurf des File-Sharings des Films „Nico- ein Rentier hebt ab“. Das Gericht folgte meinem Einwand, der Anspruch sei verjährt….