Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig
201907.29
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Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig

Anwalt Markenrecht Jazz in den Ministergärten“ ausreichend unterscheidungskräftig Mit einer Entscheidung vom 6.5.2019 (Az.: 27 W (pat) 509/18) hob das Bundespatentgericht einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 13.12.2017 auf, in dem es die Eintragung der Wort- und Bildmarke „Jazz in den Ministergärten“ für u.a. Brillen (Klasse 9), Papier (Klasse 16), Bekleidungsstücke (Klasse…

Corona IV – GVL Hilfen für Künstler
202003.26
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Corona IV – GVL Hilfen für Künstler

Corona-Hilfsgelder für Künstler Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) hat Hilfsmaßnahmen mit einem Volumen von bis zu 4 Mio. Euro für Berechtigte aufgesetzt, die sich wegen der Ausbreitung des Corona-Virus in finanzieller Notlage befinden. Ausschließlich freiberuflich Tätige, die durch Covid-19 Honorarausfälle wegen Absagen von Veranstaltungen oder Produktionen zu beklagen haben und wahrnehmungsberechtigt sind, erhalten…

Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)
202003.12
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Eventrecht – Corona und Musikveranstaltungen (Corona Teil 2)

Anlässlich der Eindämmung des neuartigen Corona-Virus sind nun auch in Deutschland zahlreiche Veranstaltungen mit vielen erwarteten Besuchern abgesagt worden. Insbesondere die Musik- und Kulturszene trifft die zeitlich noch nicht absehbaren Maßnahmen hart, verfügen doch gerade kleinere Veranstalter und Clubs in der Regel nicht über die finanziellen Möglichkeiten, um langfristige Eventausfälle kompensieren zu können. In diesem…

Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)
202003.11
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Eventrecht – Corona und Sportevents (Corona Teil 1)

Corona und Sportevents Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 breitet sich weltweit aus und auch in Deutschland wächst die Angst vor einer unkontrollierbaren Anzahl an Infizierten. Um das Ansteckungsrisiko möglichst gering zu halten, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jüngst dazu aufgefordert, sämtliche Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 1000 Personen abzusagen. Der Freistaat Bayern untersagt solche Veranstaltungen…

Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)
201606.01
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Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)

So modisch man in hochhackigen Schuhen auch aussehen mag – wer mit den Absätzen seiner Schuhe in den Löchern einer ausgelegten Gummilochmatte hängen bleibt und stürzt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. So das OLG Hamm in einem aktuellen Beweisbeschluss. Eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht läge nicht vor, da die von der Matte ausgehenden Gefahren für Theaterbesucher erkennbar und…

Veranstaltungsrecht – Love Parade – Übergabe von 350.000 Unterschriften an das OLG Düsseldorf PM
201607.25
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Veranstaltungsrecht – Love Parade – Übergabe von 350.000 Unterschriften an das OLG Düsseldorf PM

Laut einer Pressemeldung wurden der Verwaltung des OLG Düsseldorf heute rund 350.000 Unterschriften übergeben, die im Rahmen einer Internetpetition gesammelt wurden.  Die Pressemeldung: „Der Verwaltung des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind heute rund 350.000 Unterschriften übergeben worden, die von der Mutter eines Opfers der Loveparade-Katastrophe im Rahmen einer Internetpetition gesammelt wurden. „Jeder mitfühlende Mensch hat großes Verständnis für…

Vertragsrecht – Corona  – Wegfall der Geschäftsgrundlage
202003.23
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Vertragsrecht – Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen viele Unternehmen unvorbereitet, beinahe täglich werden neue Gewinnwarnungen veröffentlicht. Es stellen sich teilweise noch nie dagewesene oder als relevant empfundene rechtliche Fragen, wenn Veranstaltungen von Vertragspartnern abgesagt, Zahlungen oder andere Leistungen nicht erhalten werden oder selbst nicht mehr erbracht werden können. Gegen Sie werden Ansprüche von Vertragspartnern wegen der…