Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig
201907.29
0
0

Anwalt Markenrecht Veranstaltungsrecht- Jazz in den Ministergärten ausreichend unterscheidungskräftig

Anwalt Markenrecht Jazz in den Ministergärten“ ausreichend unterscheidungskräftig Mit einer Entscheidung vom 6.5.2019 (Az.: 27 W (pat) 509/18) hob das Bundespatentgericht einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 13.12.2017 auf, in dem es die Eintragung der Wort- und Bildmarke „Jazz in den Ministergärten“ für u.a. Brillen (Klasse 9), Papier (Klasse 16), Bekleidungsstücke (Klasse…

Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)
201606.01
Off
0

Veranstaltungsrecht – Kein Schadenersatz bei Sturz mit Stöckelschuhen im Theater durch Gummilochmatte (OLG Hamm)

So modisch man in hochhackigen Schuhen auch aussehen mag – wer mit den Absätzen seiner Schuhe in den Löchern einer ausgelegten Gummilochmatte hängen bleibt und stürzt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. So das OLG Hamm in einem aktuellen Beweisbeschluss. Eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht läge nicht vor, da die von der Matte ausgehenden Gefahren für Theaterbesucher erkennbar und…

Veranstaltungsrecht – Love Parade – Übergabe von 350.000 Unterschriften an das OLG Düsseldorf PM
201607.25
Off
1

Veranstaltungsrecht – Love Parade – Übergabe von 350.000 Unterschriften an das OLG Düsseldorf PM

Laut einer Pressemeldung wurden der Verwaltung des OLG Düsseldorf heute rund 350.000 Unterschriften übergeben, die im Rahmen einer Internetpetition gesammelt wurden.  Die Pressemeldung: „Der Verwaltung des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind heute rund 350.000 Unterschriften übergeben worden, die von der Mutter eines Opfers der Loveparade-Katastrophe im Rahmen einer Internetpetition gesammelt wurden. „Jeder mitfühlende Mensch hat großes Verständnis für…